Politik

[Wishkah]

Frau Kepetry hat sich bei der momentanen Situation ordentlich verzockt.

Jo, blöd gelaufen.

Ich hoffe ja, dass die AfD für die Eskapaden direkt nach der Wahl (Austritt von Petry und anderen) abgestraft wird, bezweifel aber, dass das in deren Wählerkreisen auch so wahrgenommen wird. Viel eher führt die Unfähigkeit zur Regierungsbildung der etablierten Parteien dort noch mal zu einer Stärkung...

Aber sehr spannend, wie es jetzt weitergeht.

[tobiwan]

Irgendwie kann man doch bei jeder Partei Gründe finden, warum sie bei Neuwahlen Stimmen zulegen oder verlieren könnte. Sind jetzt nicht unbedingt meine Argumente, aber so könnten/werden einige Wähler argumentieren:
Die Grünen haben sich sehr kompromissbereit gezeigt -> Stimmenzuwachs
Die Grünen haben viele ihrer Positionen aufgegeben, weil sie unbedingt an die Macht wollten -> Stimmenverluste
Die FDP stand zu ihren Überzeugungen und blieb hart -> Zuwachs
Die FDP ist mit ihrem bockigen und sturen Verhalten für die Neuwahl verantwortlich -> Verluste
Die SPD hat eingesehen, dass sie abgewählt wurden und sich richtigerweise für die Opposition "entschieden" -> Zuwachs
Die SPD wird ja sowieso in die Opposition gehen, also kann ich taktisch auch was wählen, wodurch meine Stimme Einfluss auf die künftige Regierung hat -> Verluste
Die Petry wollte die AfD auf einen Kurs bringen, der mir nicht gefällt. Jetzt ist sie weg -> Zuwachs
Die AfD habe ich wegen Petry gewählt, die ist jetzt weg -> Verluste
In diesen unsicheren Zeiten brauchen wir eine stabile Regierung. CDU und v.a. Merkel = Stabilität -> Zuwachs
Die CDU hat es als Wahlgewinner nicht hinbekommen, eine Regierung zu bilden -> Verluste

Die Linke hat mit dem ganzen Theater eigentlich nichts zu tun, also bleiben die wohl am ehesten bei ihrem vorherigen Ergebnis.

Keine Ahnung, wie man in der Situation nun prophezeien will, wer zulegt und wer verliert

[Quadrophobia]

Frau Kepetry hat sich bei der momentanen Situation ordentlich verzockt.

Jo, blöd gelaufen.

Ich hoffe ja, dass die AfD für die Eskapaden direkt nach der Wahl (Austritt von Petry und anderen) abgestraft wird, bezweifel aber, dass das in deren Wählerkreisen auch so wahrgenommen wird. Viel eher führt die Unfähigkeit zur Regierungsbildung der etablierten Parteien dort noch mal zu einer Stärkung...

Aber sehr spannend, wie es jetzt weitergeht.

Ich glaube nicht, dass die Afd dadurch großartig gewinnen kann. Dieser Abbruch steht auch dem narrativ der Afd entgegen, dass sich die Altparteien miteinander verschwören.

Die Fdp rechnet sich vermutlich auch ein stärkeres Mandat aus, sollte es Neuwahlen geben. Vllt hoffen die auch auf ein paar AfD Stimmen.

[dattelpalme]

Ist ja schon ein bisschen witzig, dass ausgerechnet Lindner für einen Wirtschaftsschaden sorgt. Diese geplante PR-Aktion ist peinlich und verantwortungslos, aber bei Neuwahlen ginge diese Taktik bzgl. Stimmenfang wahrscheinlich sogar auf...AfD wird auf jeden Fall alleine aufgrund des wachsenden Anteils an Nichtwähler*innen zulegen. Die werden außerdem schon wissen, wie sie das Scheitern der Verhandlungen zu ihren Gunsten nutzen können.

Eine SPD-Beteiligung wäre (für einen hohen Preis) nur denkbar, wenn Merkel abdankt. Und die hat ja schon signalisiert, dass sie weitermacht...

[lirumlarum]

Ich schätze, dass es Neuwahlen geben wird, ohne Merkel. Die FDP schießt sich doch schon auf sie ein, die SPD wird mit ihr keine GroKo machen, nur Schwarz-Grün scheint unter ihrer Führung möglich. Das Problem der CDU ist halt, dass man sich eigentlich nie überlegt hat, wer in so einem Moment nachrücken könnte.
Persönlich bin ich mal wieder von der FDP enttäuscht. Dass man ideologisch weit entfernt von den Grünen ist in der Auffassung von Progressivität - keine Überraschung (wobei man mir mal noch erklären muss, was am sturen Festhalten an der Kohle "modernisieren" ist). Dass man sich aber derart in der Flüchtlingspolitik an der Afd anbiedert, finde ich traurig, auch wenn es sicher wahltaktisch clever ist. Dieses Schritt für Schritt nach rechts rücken hat doch sonst auch nirgends gegen Rechts-außen geholfen, trotzdem macht man es hierzulande genauso.

[Quadrophobia]

Ich schätze, dass es Neuwahlen geben wird, ohne Merkel. Die FDP schießt sich doch schon auf sie ein, die SPD wird mit ihr keine GroKo machen, nur Schwarz-Grün scheint unter ihrer Führung möglich. Das Problem der CDU ist halt, dass man sich eigentlich nie überlegt hat, wer in so einem Moment nachrücken könnte.
Persönlich bin ich mal wieder von der FDP enttäuscht. Dass man ideologisch weit entfernt von den Grünen ist in der Auffassung von Progressivität - keine Überraschung (wobei man mir mal noch erklären muss, was am sturen Festhalten an der Kohle "modernisieren" ist). Dass man sich aber derart in der Flüchtlingspolitik an der Afd anbiedert, finde ich traurig, auch wenn es sicher wahltaktisch clever ist. Dieses Schritt für Schritt nach rechts rücken hat doch sonst auch nirgends gegen Rechts-außen geholfen, trotzdem macht man es hierzulande genauso.

Ich denke nicht, dass die CDU Alternativen für Merkel hat. In der zweiten Reihe stehen mit Spahn und De Maiziere nur enorm unbeliebte Vollpolitiker, Profillose wie Tauber und Gröhe oder eine Von der Leyen, die in ihrer Rezeption viel zu nah an Merkel dran ist.
Wie Tobi schon sagt, man könnte wohl bei jeder Partei sowohl Gewinne, als auch Verluste prognostizieren. Ich bin mir aber relativ sicher, dass die AfD keine nennenswerten Gewinne aus dieser Situation schlagen können wird. Klar, deren völkisch-nationalistiscche Basis bleibt, aber die "Denkzettel" Wähler*innen werden schwerlich mit gleicher Euphorie noch mal wählen gehen. Dazu sollte man nicht vergessen, dass mit Perty eine schillernde Figur die Partei verlassen hat. Insgesamt denke ich, dass die AfD 1-2 Pünktchen verliert.

[Stebbie]

Vor einem Jahr gab es diesbezüglich mal eine Diskussionsrunde bei NDRInfo, wo sich alle einig waren, dass Julia Klöckner wohl am ehesten für eine Merkelnachfolge in Frage käme

Würde da dem ehesten Kramp-Karrenbauer sehen, da mit ihr vermutlich auch eine GroKo wieder möglich wäre. Ich weiß aber nicht, ob sie derartige Ambitionen pflegt, sehe aber nicht wirklich, dass Merkel in dieser Situation nun abtritt.

[lirumlarum]

Ich sehe das schon wie ihr beide, dass Merkel von sich aus eher nicht abtreten wird und dass kein geeigneter Nachfolger bereitstünde (de Maiziere halte ich z.b. auch schlichtweg für zu alt, genau wie von der Leyen). Klöckner wurde ja lange als Kandidatin gehandelt, aber nach der Landtagswahl-Pleite in Rheinland-Pfalz hat sie eigentlich wenig Argumente. Kramp-Karrenbauer oder Bouffier sind da wohl noch am wahrscheinlichsten, aber halt auch kaum etabliert. Das Risiko für die Union wäre also extrem hoch, mit instabiler Führung baden zu gehen, zumal Merkel ja allgemein schon noch relativ gute Beliebtheitswerte hat.
Das hilft aber halt alles nichts, wenn potentielle Koalitionspartner sie ablehnen und genau das passiert ja gerade. Bei der SPD ist da sicherlich auch Kalkül dabei, dass eine instabile Union besser in einer GroKo in Schach gehalten werden kann.
Schwarz-Gelb als Minderheitsregierung halte ich für ausgeschlossen, Duldung durch die Afd wäre politischer Selbstmord. Schwarz-Grün unter Duldung der SPD wäre sicherlich möglich, gerade für die Union aber extrem riskant.
Ich denke halt auch nicht, dass sich bei Neuwahlen in der jetzigen Konstellation so viel ändert, dass auf einmal neue Koalitionsoptionen ins Spiel kommen. Ergo läuft die Union Gefahr, erneut vor der gleichen Situation zu stehen wie jetzt. Ein Abtritt Merkels wäre sicherlich extrem riskant, könnte jedoch wesentlich Schwung in den Wahlkampf und das Ergebnis bringen.

[Gelöschter Benutzer 408]

Bei einer Neuwahl könnte aber durchaus die FDP wieder rausfliegen. Dann sieht das alles nochmal ganz anders aus.

[tobiwan]

Ich bin mir aber relativ sicher, dass die AfD keine nennenswerten Gewinne aus dieser Situation schlagen können wird. Klar, deren völkisch-nationalistiscche Basis bleibt, aber die "Denkzettel" Wähler*innen werden schwerlich mit gleicher Euphorie noch mal wählen gehen. Dazu sollte man nicht vergessen, dass mit Perty eine schillernde Figur die Partei verlassen hat. Insgesamt denke ich, dass die AfD 1-2 Pünktchen verliert.

Genau das denke ich auch. Kann mir vorstellen, dass einige der Denkzettel-Wähler nun sehen, dass man sich damit keinen Gefallen tut, mit vielen AfD-Stimmen die Regierungsbildung so zu erschweren. Die lange Zeit der Unsicherheit mit der geschäftsführenden Regierung ist ja aus vielerlei Gründen nicht wirklich gut, u.a. auch für die Wirtschaft, was dann ja doch wieder alle Leute betrifft. Vielleicht sagt man sich dann "okay, wir haben unsere Unzufriedenheit ausgedrückt, aber irgendwie muss es jetzt ja weitergehen, also wähl ich halt doch wieder Altpartei". Ist natürlich optimistisch gedacht und die Rassisten werden bleiben, aber ich halte das für realistisch.

[Suitemeister]

Ich verstehe ehrlich gesagt dieses FDP-Bashing in den Medien nicht so wirklich.
Dass eine Einigung doch noch bedeutend weiter entfernt war als Grüne und Union der Öffentlichkeit glauben machen wollen, hat sich gestern bei "Hart aber fair" ziemlich deutlich gezeigt als die Vertreterinnen der CSU und Grünen aneinandergeraten sind in Bezug auf die Interpretation der "Einigung" in Sachen Migration und Energie...
Überdies glaube ich auch nicht, dass Jamaika tatsächlich Erfolg gehabt hätte. Da wären am Ende zu viele halbgare Kompromisse gemacht worden.

Dann lieber eine Minderheitsregierung...

[SammyJankis]

Ich verstehe ehrlich gesagt dieses FDP-Bashing in den Medien nicht so wirklich.
Dass eine Einigung doch noch bedeutend weiter entfernt war als Grüne und Union der Öffentlichkeit glauben machen wollen, hat sich gestern bei "Hart aber fair" ziemlich deutlich gezeigt als die Vertreterinnen der CSU und Grünen aneinandergeraten sind in Bezug auf die Interpretation der "Einigung" in Sachen Migration und Energie...
Überdies glaube ich auch nicht, dass Jamaika tatsächlich Erfolg gehabt hätte. Da wären am Ende zu viele halbgare Kompromisse gemacht worden.

Dann lieber eine Minderheitsregierung...

Ich finde es im Prinzip völlig okay, wenn es nicht passt, zu sagen, dass es nicht passt. Aber dann sollte man sich zu dritt vor die Kameras stellen. So wirkt es auf mich wie ein gut inszenierter Alleingang der FDP mit dem man ordentlich Spotlight abkriegen konnte und sich vor seinen Wähler so darzustellen als wäre man die einzige Partei, die zu ihren Wahlversprechen steht.
Bezeichend finde ich dabei, dass es im Prinzip kaum konkrete Aussagen dazu gab, woran es denn jetzt genau gescheitert ist.

[Stebbie]

und Lindner muss sich jetzt auch die eigene Rhetorik aushalten: "Nichtstun ist Machtmißbrauch".

Mir stößt es ein sehr negativ auf, dass auch Teils von der FDP der Vorwurf kommt, dass die Grünen mit ihren 8,x Prozent ihre Forderungen durchdrücken wollten, dabei hatte man gerade bei den Grünen das Gefühl, dass sie bereit sind Kompromisse einzugehen. Zumindest waren sie die einzigen, die es in der Form kommuniziert haben.

Insgesamt ist es sehr schade und wenn man sich anschaut, dass Jamaika in Kiel relativ geräuscharm funktioniert,* dann kommt man nicht umher, dass es dann am Ende doch viel mit persönlichen Eitelkeiten zu tun hat, weil ich im Prinzip nicht sehe, warum Jamaika auf Bundesebene nicht funktionieren soll. Keiner erwartet von der Koalition die großen gesellschaftlichen Entwürfe, aber eine gemeinsame Ebene sollte sich eigentlich finden lassen.

[Declan_de_Barra]

und Lindner muss sich jetzt auch die eigene Rhetorik aushalten: "Nichtstun ist Machtmißbrauch".

Mir stößt es ein sehr negativ auf, dass auch Teils von der FDP der Vorwurf kommt, dass die Grünen mit ihren 8,x Prozent ihre Forderungen durchdrücken wollten, dabei hatte man gerade bei den Grünen das Gefühl, dass sie bereit sind Kompromisse einzugehen. Zumindest waren sie die einzigen, die es in der Form kommuniziert haben.

Insgesamt ist es sehr schade und wenn man sich anschaut, dass Jamaika in Kiel relativ geräuscharm funktioniert,* dann kommt man nicht umher, dass es dann am Ende doch viel mit persönlichen Eitelkeiten zu tun hat, weil ich im Prinzip nicht sehe, warum Jamaika auf Bundesebene nicht funktionieren soll. Keiner erwartet von der Koalition die großen gesellschaftlichen Entwürfe, aber eine gemeinsame Ebene sollte sich eigentlich finden lassen.

Sehe ich auch so.

Ich frage mich zur Zeit, ob es bei einer mehr angeschlagenen CDU nicht eventuell doch der SPD zu gute kommen könnte, wenn sie sich jetzt unverbindlich nochmal mit der CDU an einen Tisch setzen würden. Klar könnte man das dann als gesichtslos bezeichnen und ich persönlich sehe es für die SPD auch als besser an in die Opposition zu gehen, aber je nach Gesprächen könnte eine eindeutig stärker sozialdemokratisch geprägte GroKo sicherlich durchzusetzen sein.

[Quadrophobia]

und Lindner muss sich jetzt auch die eigene Rhetorik aushalten: "Nichtstun ist Machtmißbrauch".

Mir stößt es ein sehr negativ auf, dass auch Teils von der FDP der Vorwurf kommt, dass die Grünen mit ihren 8,x Prozent ihre Forderungen durchdrücken wollten, dabei hatte man gerade bei den Grünen das Gefühl, dass sie bereit sind Kompromisse einzugehen. Zumindest waren sie die einzigen, die es in der Form kommuniziert haben.

Insgesamt ist es sehr schade und wenn man sich anschaut, dass Jamaika in Kiel relativ geräuscharm funktioniert,* dann kommt man nicht umher, dass es dann am Ende doch viel mit persönlichen Eitelkeiten zu tun hat, weil ich im Prinzip nicht sehe, warum Jamaika auf Bundesebene nicht funktionieren soll. Keiner erwartet von der Koalition die großen gesellschaftlichen Entwürfe, aber eine gemeinsame Ebene sollte sich eigentlich finden lassen.

Sehe ich auch so.

Ich frage mich zur Zeit, ob es bei einer mehr angeschlagenen CDU nicht eventuell doch der SPD zu gute kommen könnte, wenn sie sich jetzt unverbindlich nochmal mit der CDU an einen Tisch setzen würden. Klar könnte man das dann als gesichtslos bezeichnen und ich persönlich sehe es für die SPD auch als besser an in die Opposition zu gehen, aber je nach Gesprächen könnte eine eindeutig stärker sozialdemokratisch geprägte GroKo sicherlich durchzusetzen sein.

Ich halte "sozialdemokratische Groko" für ein Oxymoron

[Declan_de_Barra]

Ich habe ja auch nicht "sozialdemokratische GroKo" geschrieben.

Ich meine, dass die SPD in dieser Situation eventuell die Möglichkeit hätte, in einer GroKo mehr eigene Ziele durchzusetzen. Unabhängig davon, dass Neuwahlen nun mal sehr wahrscheinlich auch keine andere Regierung ermöglichen werden.

[Quadrophobia]

Ich habe ja auch nicht "sozialdemokratische GroKo" geschrieben.

Ich meine, dass die SPD in dieser Situation eventuell die Möglichkeit hätte, in einer GroKo mehr eigene Ziele durchzusetzen. Unabhängig davon, dass Neuwahlen nun mal sehr wahrscheinlich auch keine andere Regierung ermöglichen werden.

an sich bin ich da bei dir, aber die SPD bräuchte schon ein deutlich stärkeres Mandat für sowas. Neuwahlen wären wohl für alle die beste Option, außer für Petry und Lindner.

[Suitemeister]

Aber wenn sich auch dann keine neue Koalitionsmöglichkeit eröffnet, was dann?

[dattelpalme]

an sich bin ich da bei dir, aber die SPD bräuchte schon ein deutlich stärkeres Mandat für sowas. Neuwahlen wären wohl für alle die beste Option, außer für Petry und Lindner.

Wäre für die SPD nicht eine Minderheitsregierung unter ihrer Tolerierung die beste Option? Dann ist sie in der Opposition, hat die größten Einflussmöglichkeiten dort und muss sich nicht einmal großartig neu erfinden. Das soll ja angeblich anstehen, hab da aber so meine Zweifel, allein schon personell, aber auch am Willen.

Sollte es wieder nur diese Koalitionsoptionen geben, wird die SPD womöglich in die Bresche springen.

[Declan_de_Barra]

Aber wenn sich auch dann keine neue Koalitionsmöglichkeit eröffnet, was dann?

Besser Ergebnisse und bessere Ausgangslage? Klar, man erhofft sich sicherlich auch irgendwie noch andere Koalitionsmöglichkeiten, die sind aber unwahrscheinlich. Wenn die SPD jetzt n bisschen mehr holt, die angeschlagene CDU weniger, hat man eine eindeutig bessere Ausgangslage. Die SPD hat ja durchaus gute Rückmeldung bekommen, als sie sich direkt in die Opposition begeben hat.

[SammyJankis]

Die PARTEI sollte stärkste Kraft werden. Sie ist sehr gut und koaliert nicht mit der FDP.

[Quadrophobia]

an sich bin ich da bei dir, aber die SPD bräuchte schon ein deutlich stärkeres Mandat für sowas. Neuwahlen wären wohl für alle die beste Option, außer für Petry und Lindner.

Wäre für die SPD nicht eine Minderheitsregierung unter ihrer Tolerierung die beste Option? Dann ist sie in der Opposition, hat die größten Einflussmöglichkeiten dort und muss sich nicht einmal großartig neu erfinden. Das soll ja angeblich anstehen, hab da aber so meine Zweifel, allein schon personell, aber auch am Willen.

Sollte es wieder nur diese Koalitionsoptionen geben, wird die SPD womöglich in die Bresche springen.

Das wäre zwar eine effiziente Art Neuwahlen zu verhindern, würde aber bedeuten, dass man jede Entscheidung von der Opposition absegnen lassen müsste, weil einer solchen Regierung derzeit 42 Sitze fehlen würden. Da es in Deutschland keine nennenswerten Erfahrungen mit Minderheitsregierungen gibt, wäre das schon ein ziemliches Experiment, mit 23% Populistischer Parteien in der Opposition.

[dattelpalme]

Was wäre dabei der Nachteil für die SPD?

[Quadrophobia]

Was wäre dabei der Nachteil für die SPD?

Für die SPD sehe ich keine, aber für CDU und Grüne

[dattelpalme]

Mehr wollte ich ja gar nicht sagen

Minderheitsregierung und Merkel halte ich übrigens auch für ein Oxymoron. Wenn die SPD nicht doch noch einknickt, kommt es also ziemlich sicher zu Neuwahlen.