Politik

[tobiwan]

Ich liebe John Oliver.

Jede Woche aufs neue ist das so gut! Ich muss mir mal die Browser-Erweiterung besorgen.

grooooßartig

[mattkru]

Bei der hessischen Kommunalwahl ist die AfD bei durchschnittlich 13,2%

[SammyJankis]

Bei der hessischen Kommunalwahl ist die AfD bei durchschnittlich 13,2%

48% Wahlbeteiligung sprechen auch eine deutliche Sprache. Unverständlich.

[SvenHü]

Bei der hessischen Kommunalwahl ist die AfD bei durchschnittlich 13,2%

48% Wahlbeteiligung sprechen auch eine deutliche Sprache. Unverständlich.

Ich war gestern Wahlhelfer hier in Hessen und bei jeder ausgezählten AfD-Stimme musste ich kurz würgen. Unfassbar, dass die so viele Stimmen bekommen haben. Von der Wahlbeteiligung ganz zu schweigen. Frankfurt mit 37,3% so unglaublich niedrig. Hier in Marburg war es ein wenig besser, aber auch lange nicht zufriedenstellend. Kann ich nicht nachvollziehen sowas

[Stebbie]

Bei der hessischen Kommunalwahl ist die AfD bei durchschnittlich 13,2%

48% Wahlbeteiligung sprechen auch eine deutliche Sprache. Unverständlich.

48% ist doch ein für Kommunalwahlen in den letzten zwei Dekaden normaler Wert, ebenso wie die weitaus niedrigere in Städten. Zum einen glauben viele Leute irrtümlicherweise, dass Wahlen auf Kommunalebene keinen Einfluss haben, wobei der Großteil aller Entscheidungen (und vor allem die direkteren) Beschlüsse eben hier getroffen werden, andererseits gibt es das Problem, dass Bundesparteien antreten, und so häufig das kommunale Profil hinter den bundespolitischen zurückstecken, weshalb der Informationsaufwand relativ "groß" ist.

Die AfD hat es wohl besser als die anderen geschafft, seine Wählerpotentiale zu mobilisieren.

Übrigens: Auch wenn beide in absoluten Zahlen verloren haben - dort wo die AfD nicht angetreten ist, gab es besonders hohe Werte für Republikaner und NPD. Sagt noch einmal einiges über das Wählerprofil aus, welches die AfD derzeit trägt.

Man sollte nun aber nicht hysterisch werden. Die AfD kratzt derzeit vermutlich am Maximum ihres Wählerpotentials, weshalb man sich nun nicht vor denen umherscheuchen lassen sollte, sondern eine sachlichen und kritischen Position finden, welche mittelfristig die AfD entmystifiziert. Wir haben auch schon andere Parteien in zweistelligen %-Werten aus den Parlamenten bekommen.

[Wishkah]

Sowohl die Wahlbeteiligung als auch die Ergebnisse sind leider ein Armutszeugnis.

[Declan_de_Barra]

Im Zusammenhang mit den ganzen gefeierten Rechten, ob AfD, Front National oder den republikanischen Kandidaten in den USA finde ich einen Hinweis sehr wichtig, den ich in einem anderen Forum gelesen habe. Viele Menschen sprechen bei den neuen rechten Bewegungen häufig davon, dass einige Thesen benutzt werden, um auf Stimmenfang zu gehen. Am stärksten wohl bei Donald Drumpf, dem ja (sicherlich mit Berechtigung), Opportunismus vorgeworfen wird. Früher Clinton unterstützt, jetzt ihr stärkster Konkurrent, der auf ein Mal politisch komplett anders auftritt. Das sehen einige als Argument dafür, dass er einige seiner fremdenfeindlichen Thesen in der Form gar nicht wirklich vertritt und später dann realpolitisch ganz anders stehen würde. Das ist durchaus möglich, verharmlost das ganze aber sehr, da er sie vielleicht auch einfach genauso meint wie er es sagt. Dazu als passendes Beispiel ein Artikel der New York Times aus dem Jahr 1922. Klick!

But several reliable, well-informed sources confirmed the idea that Hitler's anti-Semitism was not so genuine or violent as it sounded, and that he was merely using anti-Semitic propaganda as a bait to catch messes of followers and keep them aroused, enthusiastic and in line for the time when his organization is perfected and sufficiently powerful to be employed effectively for political purposes.

[Stebbie]

Da kannst du aber auch Unterschiede aufzählen, die bei Trump und Hitler hinreichend gegeben sind. Ich tu mich nach wie vor schwer, irgendwelche substanziellen Parallelen zwischen Weimar in den 1920er und den Vereinigten Staaten in den 2016er zu erkennen.

Hitler und der Aufstieg der NSDAP ist nun historisch wirklich ein ziemlicher Extremfall, dem sicherlich zahlreiche von Widersprüchen zwischen Wahlkampfrhetorik und politischer Praxis gegenüberstehen.

[Gelöschter Benutzer 408]

Es sind momentan eher die Parallelen zwischen NSDAP und AfD, die mir Sorgen bereiten.

[Declan_de_Barra]

Da kannst du aber auch Unterschiede aufzählen, die bei Drumpf und Hitler hinreichend gegeben sind. Ich tu mich nach wie vor schwer, irgendwelche substanziellen Parallelen zwischen Weimar in den 1920er und den Vereinigten Staaten in den 2016er zu erkennen.

Hitler und der Aufstieg der NSDAP ist nun historisch wirklich ein ziemlicher Extremfall, dem sicherlich zahlreiche von Widersprüchen zwischen Wahlkampfrhetorik und politischer Praxis gegenüberstehen.

Natürlich ist es ein kompletter Extremfall. Es ging mir auch nur darum zu zeigen, dass man die Leute ernst nehmen muss und nicht jede extreme Ansicht auf Stimmenfang zu schieben. Es ist nämlich durchaus möglich, dass am Ende Meinungen bestehen bleiben.

[Stebbie]

Natürlich, wobei Trump, was die ideologische Einstellung angeht, womoglich der Gegenentwurf ist - der hat keine wirklich zu erkennende Ideologie, außer sich selbst. Und nach wie vor glaube ich nicht, dass er eine realistische Chance auf die Präsidentschaft hat - er wird sogar Schwierigkeiten haben, seine eigene Partei hinter sich zu versammeln.

(wohlwissend, dass man ihn auch vor wenigen Monaten keine Chance auf die Nominierung zugesprochen hat, aber die Präsidentschaftswahl wird ein anderes Umfeld und (vor allem) ein 1:1-Duell werden - er profitiert derzeit schon stark von der 4 gegen 1 Situation der letzten Wochen)

Es sind momentan eher die Parallelen zwischen NSDAP und AfD, die mir Sorgen bereiten.

Die liegt ja auch ein wenig in der Natur der Sache, da AfD und Pegida ganz offen auf deren Symbolik zurückgreifen. Aber auch hier sehe ich wesentliche Vorbedingungen, die eine NSDAP erst ermöglicht haben, nicht gegeben.

Natürlich hat Lewis recht, dass man sie ernst nehmen muss, aber ich die Kritik ist mir oftmals zu einfach, wenn sie auf die NS-Parallelen reduziert wird - damit wird man die Leute nicht erreiche, eben weil sie das als gezielte Diffamierung der eigenen Sache werten. Von daher halte ich es für wesentlich sinnvoller, den Leuten zwar offensiv, aber personell und inhaltlich zu entmystifizieren - Angriffsfläche gibt es reichlich.

[Declan_de_Barra]

Selbstverständlich sind die Gegebenheiten mit der Krise der 20er Jahre, dem verlorenen Krieg und dem scheiternden Versuch einer Demokratie nochmal anders, aber an sich ging es mir auch nicht direkt um ein zweites Drittes Reich. Das ist nur ein erschreckendes Extrembeispiel für den komplett falschen Umgang mit rechten Ideologien. Aber was von Cruz oder Drumpf geführte USA oder eine starke AfD innerhalb der Deutschen Politik bewirken können, macht einem Angst und Bange.

Und trotz allem: Auch wenn die Bedingungen der 20er Jahre in Deutschland komplett anders war: Viele Wege führen nach Rom.

[Rowanism]

Für mich stellt sich die Frage, ob der AfD politisch beizukommen ist. Wen die offene rechte Fratze seit der Spaltung nicht abgeschreckt hat, der wird auch nicht durch die inhaltliche Bloßstellung davon abgebracht. Dazu kommt, dass jegliche Form von Auseinandersetzung als Hetze und Propaganda abgetan wird.

Wenn, dann wird die Zustimmung zur Partei nur durch externe Faktoren reguliert werden können. Heißt: Spürbares Abklingen der neuankommenden Geflüchteten, sei es durch die Abschottung der südöstlichen EU (auch wenn sich die Flüchtlingszüge dann andere, wohl gefährlichere Routen suchen werden), sei es durch einen unrealistischen Durchbruch der Verhandlungen über einen Verteilungsschlüssel oder durch positive Signale in den Bereichen Wohnungsbau, Arbeitsmarkt, (gefühlte) Kriminalität etc.

[Gelöschter Benutzer 408]

Die liegt ja auch ein wenig in der Natur der Sache, da AfD und Pegida ganz offen auf deren Symbolik zurückgreifen. Aber auch hier sehe ich wesentliche Vorbedingungen, die eine NSDAP erst ermöglicht haben, nicht gegeben.

Das liegt daran, dass ihr Historiker bisweilen ja auch keine ad-hoc-Mitschreiber seid, sondern erstmal 50 Jahre wartet ehe ihr euch zu einem "oh nein, wie konnte es dazu kommen!" hinreißen lasst. Ihr habt keine Ahnung von aktueller Politik, sondern nur von irgendwelchen verstaubten Büchern. Es mag nicht die Situation der Versailler Verträge im Vorfeld geben, aber das ist geschenkt. Das, was dort auf der Straße passiert und wie sich diese Partei hinstellt, weißt Parallelen zur NSDAP auf. Nicht zu 100%, aber locker zu 75% und die sind schlimm genug. Auch die Nazis sind 1932 nicht aus dem Weltall aufgetaucht, sondern hatten 10 Jahre Entwicklung hinter sich. Davon ist die AfD locker 3 schon gegangen. Verlass mal deine Filterblase und den Elfenbeinturm und du siehst, wie übel der braune Gestank schon wieder ist. Die Vorbedindungen mögen anders sein, das Programm ist das gleiche.

Kann aber natürlich auch daran liegen, dass du herzlich wenig im ländlichen Osten unterwegs bist. Und auf einmal überraschen 20 % AfD in Hessen, in Bawü und der Historiker sagt "hoppla, wie konnte es denn dazu kommen". Sachsen-Anhalt ist ja eh schon verloren. So oder so. 20 % AfD, 20 % SED. Die haben das mit der freien Gesellschaft nicht begriffen....

Ansonsten empfehle ich Intessierten mal die Parallelen in diesem Ausstellungskatalog zu erfassen: http://www.dhm.de/archiv/ausstellungen/kassandra/

[Declan_de_Barra]

Die liegt ja auch ein wenig in der Natur der Sache, da AfD und Pegida ganz offen auf deren Symbolik zurückgreifen. Aber auch hier sehe ich wesentliche Vorbedingungen, die eine NSDAP erst ermöglicht haben, nicht gegeben.

Das liegt daran, dass ihr Historiker ja auch keine ad-hoc-Mitschreiber seid, sondern erstmal 50 Jahre wartet ehe ihr euch zu einem "oh nein, wie konnte es dazu kommen!" hinreißen lasst. Ihr habt keine Ahnung von aktueller Politik, sondern nur von irgendwelchen verstaubten Büchern. Es mag nicht die Situation der Versailler Verträge im Vorfeld geben, aber das ist geschenkt. Das, was dort auf der Straße passiert und wie sich diese Partei hinstellt, weißt Parallelen zur NSDAP auf. Nicht zu 100%, aber locker zu 75% und die sind schlimm genug. Auch die Nazis sind 1932 nicht aus dem Weltall aufgetaucht, sondern hatten 10 Jahre Entwicklung hinter sich. Davon ist die AfD locker 3 schon gegangen. Verlass mal deine Filterblase und den Elfenbeinturm und du siehst, wie übel der braune Gestank schon wieder ist. Die Vorbedindungen mögen anders sein, das Programm ist das gleiche.

Kann aber natürlich auch daran liegen, dass du herzlich wenig im ländlichen Osten unterwegs bist. Und auf einmal überraschen 20 % AfD in Hessen, in Bawü und der Historiker sagt "hoppla, wie konnte es denn dazu kommen". Sachsen-Anhalt ist ja eh schon verloren. So oder so.

Ansonsten empfehle ich Intessierten mal die Parallelen in diesem Ausstellungskatalog zu erfassen: http://www.dhm.de/archiv/ausstellungen/kassandra/

Das ist ja schon mal Humbug.

Ich glaube auch, dass Stebbie den braunen Gestank genauso sieht wie Du und Ich. Stebbie hat nur eben das Augenmerk auf die Unterschiede zwischen AfD und NSDAP gelegt. Und dass die AfD zur Zeit da ist, wo NPD die NSDAP nach drei Jahren war ist sehr erschreckend, aber bedeutet noch nicht, dass die AfD auch die nächsten zwanzig Jahre die selbe Entwicklung durchmacht.

[Gelöschter Benutzer 408]

Nein, aber die Augen zuhalten und dann am besten in 15 Jahren zu sagen, man hätte damals nichts gesehen, ist gerade mit dem Vorwissen, das er eigentlich haben sollte ein Armutszeugnis.

[Declan_de_Barra]

Aber wo hält er denn die Augen zu?

[Gelöschter Benutzer 408]

Die liegt ja auch ein wenig in der Natur der Sache, da AfD und Pegida ganz offen auf deren Symbolik zurückgreifen. Aber auch hier sehe ich wesentliche Vorbedingungen, die eine NSDAP erst ermöglicht haben, nicht gegeben.

Ich sehe hierin eine Bagatellisierung, insbesondere von Pegida, die mittlerweile terroristische Züge erreicht haben. Beispiel Nauen. Das hat wahrscheinlich hier kaum jemand auf dem Schirm, aber bei mir laufen die Terroristen halt Woche für Woche an der Haustür vorbei.

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Wi ... der-Gewalt
http://www.maz-online.de/Brandenburg/Neonazis-Nauen

Wer den Nazis abspricht, gar nicht so schlimm wie die Nazis zu seien, verankert sie noch mehr in der Mitte.

[roxar]

Die Gefahr ist halt auch irgendwo, dass sich solche Begriffe auch irgendwann abnutzen, wenn man alles aus dieser Ecke als "Nazis" und "rechtsextrem" und "braun" labelt.
Wenn es inzwischen Leute gibt, die mit Tshirts rumlaufen auf denen steht "Lieber Nazi als Gutmensch", dann muss man sich auch fragen ob dieses Wort für solche Leute überhaupt noch die Bedeutung hat, die man ihm zumisst oder ob es inzwischen nicht zu einer alltäglichen Beleidigung verkommen ist.
Wenn man solche Begriffe nutzt, dann muss man auch ganz klar sagen weshalb man sie für angebracht hält.

[Gelöschter Benutzer 408]

Weil Bautzen. Clausnitz. Nauen. Weil: https://mut-gegen-rechte-gewalt.de/serv ... -vorfaelle

Die Gründe sind AfD, Pegida, Focus.

[tobiwan]

Für mich stellt sich die Frage, ob der AfD politisch beizukommen ist. Wen die offene rechte Fratze seit der Spaltung nicht abgeschreckt hat, der wird auch nicht durch die inhaltliche Bloßstellung davon abgebracht. Dazu kommt, dass jegliche Form von Auseinandersetzung als Hetze und Propaganda abgetan wird.

Wenn, dann wird die Zustimmung zur Partei nur durch externe Faktoren reguliert werden können. Heißt: Spürbares Abklingen der neuankommenden Geflüchteten, sei es durch die Abschottung der südöstlichen EU (auch wenn sich die Flüchtlingszüge dann andere, wohl gefährlichere Routen suchen werden), sei es durch einen unrealistischen Durchbruch der Verhandlungen über einen Verteilungsschlüssel oder durch positive Signale in den Bereichen Wohnungsbau, Arbeitsmarkt, (gefühlte) Kriminalität etc.

Durch Abschottung nimmt man aber den Tod bzw das Elend (sofern sie in riesigen Flüchtlingscamps landen, in denen es für sie vorerst keine Perspektive gibt) der Flüchtlinge in Kauf, "nur" um die innenpolitische Gefahr von rechts zu lindern und gibt letzten Endes den Willen derer nach, die bei AfD & Pegida nach Grenzschließungen schreien. Das kann eigentlich auch nicht die Lösung sein.

[Rowanism]

Für mich stellt sich die Frage, ob der AfD politisch beizukommen ist. Wen die offene rechte Fratze seit der Spaltung nicht abgeschreckt hat, der wird auch nicht durch die inhaltliche Bloßstellung davon abgebracht. Dazu kommt, dass jegliche Form von Auseinandersetzung als Hetze und Propaganda abgetan wird.

Wenn, dann wird die Zustimmung zur Partei nur durch externe Faktoren reguliert werden können. Heißt: Spürbares Abklingen der neuankommenden Geflüchteten, sei es durch die Abschottung der südöstlichen EU (auch wenn sich die Flüchtlingszüge dann andere, wohl gefährlichere Routen suchen werden), sei es durch einen unrealistischen Durchbruch der Verhandlungen über einen Verteilungsschlüssel oder durch positive Signale in den Bereichen Wohnungsbau, Arbeitsmarkt, (gefühlte) Kriminalität etc.

Durch Abschottung nimmt man aber den Tod bzw das Elend (sofern sie in riesigen Flüchtlingscamps landen, in denen es für sie vorerst keine Perspektive gibt) der Flüchtlinge in Kauf, "nur" um die innenpolitische Gefahr von rechts zu lindern und gibt letzten Endes den Willen derer nach, die bei AfD & Pegida nach Grenzschließungen schreien. Das kann eigentlich auch nicht die Lösung sein.

Ich schreibe wohlbemerkt mit keinem Wort, dass ich Abschottung forderte, sondern beziehe mich auf die objektiven Bedingungen, unter denen ich einen Rückgang der Wählerstimmen der AfD vermute.

[tobiwan]

Für mich stellt sich die Frage, ob der AfD politisch beizukommen ist. Wen die offene rechte Fratze seit der Spaltung nicht abgeschreckt hat, der wird auch nicht durch die inhaltliche Bloßstellung davon abgebracht. Dazu kommt, dass jegliche Form von Auseinandersetzung als Hetze und Propaganda abgetan wird.

Wenn, dann wird die Zustimmung zur Partei nur durch externe Faktoren reguliert werden können. Heißt: Spürbares Abklingen der neuankommenden Geflüchteten, sei es durch die Abschottung der südöstlichen EU (auch wenn sich die Flüchtlingszüge dann andere, wohl gefährlichere Routen suchen werden), sei es durch einen unrealistischen Durchbruch der Verhandlungen über einen Verteilungsschlüssel oder durch positive Signale in den Bereichen Wohnungsbau, Arbeitsmarkt, (gefühlte) Kriminalität etc.

Durch Abschottung nimmt man aber den Tod bzw das Elend (sofern sie in riesigen Flüchtlingscamps landen, in denen es für sie vorerst keine Perspektive gibt) der Flüchtlinge in Kauf, "nur" um die innenpolitische Gefahr von rechts zu lindern und gibt letzten Endes den Willen derer nach, die bei AfD & Pegida nach Grenzschließungen schreien. Das kann eigentlich auch nicht die Lösung sein.

Ich schreibe wohlbemerkt mit keinem Wort, dass ich Abschottung forderte, sondern beziehe mich auf die objektiven Bedingungen, unter denen ich einen Rückgang der Wählerstimmen der AfD vermute.

Hatte ich auch nicht so verstanden.
Ansonsten kann ich mir auch nicht vorstellen, dass das wirklich viel hilft. Wenn keiner mehr reinkommt, wird sich eben über die beschwert, die schon da sind.

[Ruby]

Bei der hessischen Kommunalwahl ist die AfD bei durchschnittlich 13,2%

48% Wahlbeteiligung sprechen auch eine deutliche Sprache. Unverständlich.

Kann ich auch nicht verstehen. Bin aber auch so erzogen worden, dass wählen gehen ein Muss ist.

Da Ergebnis ist echt .

[Declan_de_Barra]

Gestern völlig verdattert einen meiner besten Freunde in den Tagesthemen gesehen. Ich poste mal hier mal eben seinen Facebook-Beitrag dazu, vielleicht hat ja der ein oder andere einen Euro über zum spenden.

Liebe Verwandte und Freunde! (For English see below)
Wir, Martin und Clara, befinden uns zur Zeit in Idomeni, einer Kleinstadt an der griechisch-mazedonischen Grenze. Hier am Grenzübergang stranden seit Wochen tausende vor Krieg, Armut und politischer, sowie sexueller Verfolgung flüchtende Menschen. Kaum eine_r darf die Grenze passieren, deshalb müssen hier mittlerweile fast 15.000 Menschen unter menschenunwürdigen Bedingungen tage- und manche schon wochenlang ausharren.
Das Camp ist völlig überfüllt, es ist kaum möglich zwischen den Zelten zu laufen. Die sanitären Anlagen (Dixi-Klos) sind absolut unzumutbar für die vielen Familien, die hier mit ihren Kindern kampieren. Hilfsorganisationen sind überlastet und können nicht alle mit Zelten versorgen; so sind jede Nacht Menschen gezwungen bei Kälte im Freien schlafen. Auch die Lebensmittelversorgung ist unzureichend. Die Flüchtenden müssen bei Essensausgaben stundenlang warten. Verstärkt durch die Unwetter der letzten Tage werden immer mehr Menschen, vor allem Kinder, krank. Die medizinische Versorgung ist hierbei äußerst spärlich. Dass diese humanitäre Katastrophe auf Boden der Europäischen Union stattfindet, ist unvorstellbar!
Wir helfen in einem Kollektiv aus unabhängigen Freiwilligen aus ganz Europa (http://aiddeliverymission.org/), das hier schon seit November aktiv ist. Die Abwesenheit von Unterstützung europäischer Regierungen und dem UN-Flüchtlingshilfswerk zwingt uns und die wenigen NGOs (von denen die größte “Ärzte ohne Grenzen” ist) für die gesamte Versorgung des Camps aufzukommen. So kochen wir jeden Tag über 8000 warme Mahlzeiten, bauen Großraumzelte, unterstützen den politischen Protest der Flüchtenden (erster Beitrag http://www.ardmediathek.de/…/T…/tagesth ... rste/Video…) und solidarisieren uns mit den Menschen im Lager.
Das Elend und die Verzweiflung ist unendlich groß. Das wird vor allem bei Gesprächen mit einzelnen Flüchtenden klar. Ein Zurück gibt es für die Menschen nicht. Die Grenzen müssen geöffnet werden, denn Schutz und Bewegungsfreiheit sind Menschenrechte!
Damit die Unterstützung der Flüchtenden aufrecht erhalten werden kann, ist Support, vor allem in Form von Spenden, sehr wichtig, da sich dieses Kollektiv an Freiwilligen sich ausschließlich durch Spenden finanziert. (Um die Hilfe in der jetzigen Form aufrechtzuerhalten, werden jeden Tag 2000 EUR ausgegeben.)
Wenn ihr helfen wollt, dann spendet auf folgendes Konto:
Stg Feniks ADM Amsterdam
IBAN: NL74 TRIO 0254 8159 60
BIC: TRIONL2U
Vielen Dank und solidarische Grüße, aus Idomeni!