Politik

[dattelpalme]

[Gelöschter Benutzer 408]

Das soll was aussagen?

[dattelpalme]

das wird wahrscheinlich eine anspielung auf gabriels deals mit dem iran und der türkei sein.

[Gelöschter Benutzer 408]

Kommt das von Compact oder den Linken?

[dattelpalme]

keine ahnung, ich fands witzig.
und wieso muss man jetzt links oder verschwörungstheoretiker*in sein, um gabriels außenpolitik scheiße zu finden?

[Gelöschter Benutzer 408]

Ich finde die auch nicht gerade gelungen, aber das Bild ist halt sehr polemisch.

[s-nke]

Irgendwie passend zur Diskussion, die wir letztens irgendwann irgendwo hatten: Peter Tauber (43) tritt als Generalsekretär der CDU zurück und soll durch die Sympathiebombe Annegret Kramp-Karrenbauer (55) ersetzt werden.

Wundert da sich noch irgendwer, dass die jungen Wähler nicht zur CDU kommen?

[lirumlarum]

Irgendwie passend zur Diskussion, die wir letztens irgendwann irgendwo hatten: Peter Tauber (43) tritt als Generalsekretär der CDU zurück und soll durch die Sympathiebombe Annegret Kramp-Karrenbauer (55) ersetzt werden.

Wundert da sich noch irgendwer, dass die jungen Wähler nicht zur CDU kommen?

Wobei ich sie im Vergleich zu den sonst als potentielle Merkel-Nachfolger - und deshalb dürfte sie auch nach Berlin gehen - kursierenden Namen noch am besten finde. Wer wünscht sich bitte ernsthaft Jens Spahn als Kanzler

[Norakete]

Irgendwie passend zur Diskussion, die wir letztens irgendwann irgendwo hatten: Peter Tauber (43) tritt als Generalsekretär der CDU zurück und soll durch die Sympathiebombe Annegret Kramp-Karrenbauer (55) ersetzt werden.

Wundert da sich noch irgendwer, dass die jungen Wähler nicht zur CDU kommen?

Wobei ich sie im Vergleich zu den sonst als potentielle Merkel-Nachfolger - und deshalb dürfte sie auch nach Berlin gehen - kursierenden Namen noch am besten finde. Wer wünscht sich bitte ernsthaft Jens Spahn als Kanzler

Ich stelle mir gerade die Konstellation des homosexuellen Jens Spahn als Kanzler und der homophoben Kramp-Karrenbauer als Generalsekretärin vor.

[lirumlarum]

Irgendwie passend zur Diskussion, die wir letztens irgendwann irgendwo hatten: Peter Tauber (43) tritt als Generalsekretär der CDU zurück und soll durch die Sympathiebombe Annegret Kramp-Karrenbauer (55) ersetzt werden.

Wundert da sich noch irgendwer, dass die jungen Wähler nicht zur CDU kommen?

Wobei ich sie im Vergleich zu den sonst als potentielle Merkel-Nachfolger - und deshalb dürfte sie auch nach Berlin gehen - kursierenden Namen noch am besten finde. Wer wünscht sich bitte ernsthaft Jens Spahn als Kanzler

Ich stelle mir gerade die Konstellation des homosexuellen Jens Spahn als Kanzler und der homophoben Kramp-Karrenbauer als Generalsekretärin vor.

Naja in der Ablehnung der Ehe für alle ist die KK ja nicht alleine in der Union gewesen - auch Merkel hat da z.b. dagegen gestimmt. Deshalb halte ich das Szenario gar nicht für so absurd

[Norakete]

Wobei ich sie im Vergleich zu den sonst als potentielle Merkel-Nachfolger - und deshalb dürfte sie auch nach Berlin gehen - kursierenden Namen noch am besten finde. Wer wünscht sich bitte ernsthaft Jens Spahn als Kanzler

Ich stelle mir gerade die Konstellation des homosexuellen Jens Spahn als Kanzler und der homophoben Kramp-Karrenbauer als Generalsekretärin vor.

Naja in der Ablehnung der Ehe für alle ist die KK ja nicht alleine in der Union gewesen - auch Merkel hat da z.b. dagegen gestimmt. Deshalb halte ich das Szenario gar nicht für so absurd

Ablehnung ist das eine, ihre Aussagen und Inzest-Vergleiche fand ich dann doch noch mal deutlich schlimmer als alles, was Merkel dazu gesagt hat (was ja quasi nur "ne will ich nicht, weil isso" war)

[Tambourine-Man]

Ziemlich was los im Bundestag diese Woche.

Die AfD versucht per Antrag Deniz Yücel zu diskreditieren.
Özdemir platzt daraufhin etwas der Kragen. Die Rede ging ja auch ziemlich durch die Medien. Das mit der Gleichschaltung fand ich noch gut, aber gegen Ende war es doch einfach nur noch pure Polemik ("Ihr seid bei der WM doch für Russland").
Die Rede von Kubicki dagegen untermalt das ganze noch mit einer netten Argumentation. Rhetorisch ist das natürlich auch deutlich besser.

Klar ist es wichtig Nazis auf der Straße entgegenzutreten und ihnen zu sagen, dass sie scheiße sind, aber im Bundestag stelle ich mir das dann doch eher so vor: Staats- und Verfassungsrecht I mit Philipp Amthor

Und genau zu dieser Art von argumentativer Auseinandersetzung müssen wir mit allen konservativen Themen, die die AfD - oder wahlweise eben auch CSU - mit stumpfen Parolen besetzt, wieder hin!

[Baltimore]

2/3 der SPD für die GroKo. Hätte gedacht, dass das knapper werden würde.

[Tambourine-Man]

Jup, das war's dann auch.
Die SPD verschwindet wieder in der GroKo und bei der nächsten Wahl geht es dann Richtung 15%.
Personell erneuern und inhaltlich neu aufstellen + nebenbei in Koalition mit der CDU eine Regierung bilden ist einfach eine ziemlich schwierige Aufgabe. Gerade für so einen Chaosladen (sieht noch jemand die Analogie zum HSV?).
Bei dieser Bundestagswahl hatte man noch das Glück, dass man mit Schulz einen SPDler außerhalb der Bundespolitik als Kandidaten aufstellen konnte. Nochmal geht das nicht. Mit Nahles oder Scholz aus der GroKo heraus brauchst du doch gar nicht erst antreten.

Eine Minderheitsregierung und dann in zwei Jahren oder so vorgezogene Neuwahlen hätten dem Land meiner Meinung nach gut getan.

[akropeter]

Jup, das war's dann auch.
Die SPD verschwindet wieder in der GroKo und bei der nächsten Wahl geht es dann Richtung 15%.
Personell erneuern und inhaltlich neu aufstellen + nebenbei in Koalition mit der CDU eine Regierung bilden ist einfach eine ziemlich schwierige Aufgabe. Gerade für so einen Chaosladen (sieht noch jemand die Analogie zum HSV?).
Bei dieser Bundestagswahl hatte man noch das Glück, dass man mit Schulz einen SPDler außerhalb der Bundespolitik als Kandidaten aufstellen konnte. Nochmal geht das nicht. Mit Nahles oder Scholz aus der GroKo heraus brauchst du doch gar nicht erst antreten.

Eine Minderheitsregierung und dann in zwei Jahren oder so vorgezogene Neuwahlen hätten dem Land meiner Meinung nach gut getan.

Das ist doch der falsche Ansatz. Es sollte doch nicht um Machterhalt, sondern um Politik gehen und die kann man schlicht am Besten an der Regierung machen. Und sollte die SPD gute Politik machen, werden auch die Wahlergebnisse wieder stimmen. Ist natürlich die Frage welche Politik man mit der CDU gemeinsam durchsetzen kann.

[lirumlarum]

Personell erneuern und inhaltlich neu aufstellen + nebenbei in Koalition mit der CDU eine Regierung bilden ist einfach eine ziemlich schwierige Aufgabe.

Wobei ich mich in den letzten Monaten immer mehr gefragt hab, was dieses "inhaltlich neu aufstellen" eigentlich bedeutet. Mein Eindruck ist, die meisten SPDler wissen das auch nicht so genau, hauptsache Neuanfang - damit hätte man dann tatsächlich eine HSV-Analogie

Eine Minderheitsregierung und dann in zwei Jahren oder so vorgezogene Neuwahlen hätten dem Land meiner Meinung nach gut getan.

Hätte ich auch interessant gefunden, weil die CDU dann sich nicht gemütlich Schwarz-Gelbe Entscheidungen treffen hätte können, sondern immer linke Parteien als Mehrheitsbeschaffer nötig gewesen wären (gehe davon aus, dass die CDU dafür die AfD ganz stark vermeiden wollen würde). Das hätte dann (in der Theorie) wesentlich progressivere und linkere Politik bringen können.
Ist aber halt auch viel Vermutung und die große Instabilität von Minderheitsregierungen ist schon eine Gefahr. Das klappt in Schweden z.B. auch nur, wenn alle relevanten Parteien bereit sind, konstruktiv zusammenzuarbeiten.

[Stebbie]

Jup, das war's dann auch.
Die SPD verschwindet wieder in der GroKo und bei der nächsten Wahl geht es dann Richtung 15%.
Personell erneuern und inhaltlich neu aufstellen + nebenbei in Koalition mit der CDU eine Regierung bilden ist einfach eine ziemlich schwierige Aufgabe. Gerade für so einen Chaosladen (sieht noch jemand die Analogie zum HSV?).
Bei dieser Bundestagswahl hatte man noch das Glück, dass man mit Schulz einen SPDler außerhalb der Bundespolitik als Kandidaten aufstellen konnte. Nochmal geht das nicht. Mit Nahles oder Scholz aus der GroKo heraus brauchst du doch gar nicht erst antreten.

Eine Minderheitsregierung und dann in zwei Jahren oder so vorgezogene Neuwahlen hätten dem Land meiner Meinung nach gut getan.

Das ist doch der falsche Ansatz. Es sollte doch nicht um Machterhalt, sondern um Politik gehen und die kann man schlicht am Besten an der Regierung machen. Und sollte die SPD gute Politik machen, werden auch die Wahlergebnisse wieder stimmen. Ist natürlich die Frage welche Politik man mit der CDU gemeinsam durchsetzen kann.

Richtig, das geht bei der ganzen (teils zur Polemik neigenden) Debatte ein wenig unter. Jeder, der ernsthaft Politik betreiben will, muss am Ende ein Interesse an Machtoptionen haben, das gilt für die Linke, wie die SPD oder auch der AfD. Am Ende geht es ja um Gestaltung und das geht am effektivsten in der Regierung.

Ich sehe auch nicht, dass eine GroKo automatisch zu schlechteren Wahlergebnissen führen muss - der ganze Hype um M. Schulz hat ja gezeigt, dass man auch aus einer GroKo heraus die Wähler mobilisieren kann. Es fehlt der SPD einfach an einer charismatischen Person an der Spitze, der man das glaubhaft abnimmt, dass sie den Laden auf Kurs bringt. Wie sehr die Sehnsucht ist sah man bei Schulz und sieht man jetzt ja ein wenig an Kühnert. Politik ist immer mit Gesichtern und Emotionen verbunden, dieses Gesicht muss die Partei sich suchen. Das erfordert jedoch, dass gewisse Personen, die sich nun an der Reihe sehen, ihre persönlichen Ansprüche zurückfahren und ob diese das machen, da habe ich meine Zweifel.


in anderer Sache: Die Schweiz stimmt mit knapp 70% gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühr. Ich bin jetzt mal gespannt auf die Reaktionen der hiesigen Debatte, das dürfte denen erstmal absolut nicht in die Karten spielen. Aber am Ende waren es die ÖR selber, die hier "Meinungsmache" und "Propaganda" betrieben haben...

[der_dicke_michel]

Endlich hat dieses Land wieder eine Regierung. War schlimm, so ohne.
Aber dann kann ich ja endlich wieder ruhig schlafen.

[Tambourine-Man]

In der Theorie mögt ihr recht haben, aber das Gros der Wähler erkennt aus keiner der GroKos die Handschrift der SPD. Merkel hat es geschafft die Einführung des Mindestlohns für sich zu verbuchen und z.B. die Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetz blieb deutlich hinter dem zurück was man in der Oposition gefordert hat...Warum hat Merkel denn über die Ehe für Alle noch in der laufenden Koalition abstimmen lassen? Damit diese thematische Kuh vom Eis ist und keinen Ausschlag im Wahlkampf geben kann.
Die SPD muss dafür sorgen, dass ihr als Juniorpartner gute Arbeit bescheinigt wird und das ist eben nicht leicht.
Und sowohl Schulz als auch ein Kühnert waren/sind innenpoltisch durch die GroKo noch nicht verbraucht und können daher eben leichter einen "Hype" entfachen. Ein aktueller Minister kann sich aus der GroKo heraus nur schwer zum Gegenspieler profilieren.
Ich sage ja nicht, dass es unmöglich ist, aber die letzten Jahre haben doch wohl gezeigt wie schwer beide Punkte umzusetzen sind.

[Quadrophobia]

Man sollte aber auch nicht voraussetzen, dass die SPD in der Opposition bessere Arbeit macht, als in der Regierung

[Stebbie]

Hubertus Heil.

Seines Zeichens 2005 zum Generalsekretär der SPD gewählter Politiker aus Niedersachsen, damit federführend am Wahlkampf von Steinmeier 2009 beteiligt, mit 23% ein wirklich schlechtes Ergebnis. Übernahm im Juni 2017 erneut die Position des Generalsekretärs und stand somit erneut an der Spitze eines Wahlkampfes, der mit 20,5% sogar noch einen Negativrekord von 2009 unterbot.

März 2018: Hubertus Heil wird Bundesminister für Arbeit und Soziales. Das einzig soziale ist, dass man ihn nicht fallen lässt.


Auch schön: Die Männer bekommen die Ressorts Arbeit, Finanzen und Außenpolitik, die Frauen Umwelt, Familie ... und immerhin die Justiz. Das Bundesfinanzministerium und das äußere Amt sind mit dem Innenressort tatsächlich die letzten Bastionen der Männerwelt in der Politik, wobei man es beim äußeren Amt womöglich als Pragmatiker vielleicht noch erklären könnte.

[s-nke]

Wenn Nahles neben Scholz steht, wirkt Scholz echt wie ein extremer Sympathiebolzen.

[Sjælland]

Die österreichische Gesundheitsministerin (FPÖ) hat in ihrer Rede zur Rücknahme des Rauchverbots gesagt, dass sie sich von der Opposition mehr Rücksicht auf Andersdenkende wünsche, da das ein Grundsatz der Demokratie in der Republik Österreich sei. Das von der Vorgängerregierung beschlossene Rauchverbot sei dahingehend auch deswegen falsch, weil man damit Minderheiten - wie die Suchtkranken - von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgrenze und sie es für sinnvoller halte, die Jugend von vornherein vom Rauchen abzuhalten

[Quadrophobia]

Die österreichische Gesundheitsministerin (FPÖ) hat in ihrer Rede zur Rücknahme des Rauchverbots gesagt, dass sie sich von der Opposition mehr Rücksicht auf Andersdenkende wünsche, da das ein Grundsatz der Demokratie in der Republik Österreich sei. Das von der Vorgängerregierung beschlossene Rauchverbot sei dahingehend auch deswegen falsch, weil man damit Minderheiten - wie die Suchtkranken - von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgrenze und sie es für sinnvoller halte, die Jugend von vornherein vom Rauchen abzuhalten

Ich frage mich immer wieder wer Parteien wählt, bei denen die Mitglieder gar keinen Hehl mehr daraus machen, dass sie sich von der Industrie für ihren Schwachsinn bezahlen lassen.

[Stebbie]

Dann müsste man in letzter Konsequenz doch auch Heroin, Marihuana u.Ä. freigeben, oder?