Politik

[s-nke]

Finde es mal wieder witzig, wie die Medien es nun schaffen sich komplett auf Lindner einzuschießen. Undifferenzierter geht's kaum. Bin mal auf die nächste Sonntagsfrage gespannt, die letzten sind ja mal noch identisch zum Wahlergebnis.

Ansonsten: Gut, darf man noch einmal mehr eine sehr gute Partei wählen.

[Declan_de_Barra]

Kannst du mir das denn nun wenigstens differenzierter darstellen?

[tobiwan]

Ich frage mich zur Zeit, ob es bei einer mehr angeschlagenen CDU nicht eventuell doch der SPD zu gute kommen könnte, wenn sie sich jetzt unverbindlich nochmal mit der CDU an einen Tisch setzen würden. Klar könnte man das dann als gesichtslos bezeichnen und ich persönlich sehe es für die SPD auch als besser an in die Opposition zu gehen, aber je nach Gesprächen könnte eine eindeutig stärker sozialdemokratisch geprägte GroKo sicherlich durchzusetzen sein.

Das Problem, das ich dabei sehe: die CDU hat 8,6% verloren, die SPD 5,2% - macht insgesamt 13,2% Verluste für die beiden Regierungsparteien. Das heißt doch (für mich), dass diese Regierungskoalition vom Wähler ziemlich klar nicht mehr gewünscht wird. Ich will mir gar nicht vorstellen, wie das Ergebnis der nächsten Wahl aussieht, wenn sie sich dann doch wieder zu einer GroKo zusammenfinden.

[Declan_de_Barra]

Naja. Auch wenn man das kritisch sehen kann, ist das für mich nicht sooo eindeutig. Erstmal hat nun mal de Flüchtlingskrise die Wahl bestimmt, Rechte haben endlich wieder eine Partei, die sie wählen können, ohne NPD wählen zu müssen. Die FDP ist auch wieder da. Das hat da alles reingespielt, nicht nur die Frage, ob man nun unzufrieden mit der GroKo ist.

Frage ist halt auch: Welche Koalition wird denn gewünscht?

[tobiwan]

Auf die letzte Frage fehlt mir dann zugegeben auch die passende Antwort. Wäre jedenfalls positiv, wenn das nach den Neuwahlen etwas klarer aussieht, sodass man auch ohne GroKo zu einer mehrheitsfähigen Koalition kommt.

[s-nke]

Kannst du mir das denn nun wenigstens differenzierter darstellen?

Es wird aktuell einfach kaum die inhaltliche Frage gestellt, sondern nur darauf rum geritten, dass die FDP einfach kein Bock auf Regierungsbildung hatte. Dass das Ganze von Anfang an wenig harmonisch und man inhaltlich meilenweit voneinander entfernt war, wird dabei komplett ignoriert.

Ich hätte mir an sich auch Jamaika gewünscht. Jetzt aber alles der FDP anzuhängen, wenn man in den Verhandlungen mit der CSU Leute wie Seehofer oder Scheuer sitzen hat, die einfach nicht für Kompromisse gemacht sind, und mit den Grünen eine Partei hat, die in vielen Belangen für das Gegenteil der FDP-Positionen steht, ist doch sehr simpel. Dann auch noch nur von Egoismus und Flucht aus der Verantwortung seitens der FDP zu sprechen ist einfach nur mau.

Ansonsten: Neuwahlen anscheinend nicht vor Ostern?!

[Quadrophobia]

Kannst du mir das denn nun wenigstens differenzierter darstellen?

Es wird aktuell einfach kaum die inhaltliche Frage gestellt, sondern nur darauf rum geritten, dass die FDP einfach kein Bock auf Regierungsbildung hatte. Dass das Ganze von Anfang an wenig harmonisch und man inhaltlich meilenweit voneinander entfernt war, wird dabei komplett ignoriert.

Ich hätte mir an sich auch Jamaika gewünscht. Jetzt aber alles der FDP anzuhängen, wenn man in den Verhandlungen mit der CSU Leute wie Seehofer oder Scheuer sitzen hat, die einfach nicht für Kompromisse gemacht sind, und mit den Grünen eine Partei hat, die in vielen Belangen für das Gegenteil der FDP-Positionen steht, ist doch sehr simpel. Dann auch noch nur von Egoismus und Flucht aus der Verantwortung seitens der FDP zu sprechen ist einfach nur mau.

Ansonsten: Neuwahlen anscheinend nicht vor Ostern?!

Ach komm, das kannst du doch keinem erzählen. Das ganze war ein geplanter Coup und hat mit Inhalten nicht sonderlich viel zu tun. Die FDP kann sich schließlich anscheinend nicht erinnern, welche inhaltlichen Differenzen es speziell waren, die die Verhandlungen unmöglich gemacht haben sollen. Und wer am Freitag noch meinte, die Verhandlungen dürften nicht an ein paar Tagen scheitern, aber bereits einen Tag vorher eine medienwirksame Kampagne zum Ausstieg vorbereitet hat, ist eben nicht sonderlich glaubwürdig. Das ganze, inklusive der gespielten Bereitschaft zu verlängerten Sondierungen, war ein PR-Manöver. Dass das bei der FDP Basis gut ankommt, kann ich mir vorstellen. Aber Macht ist in einer Demokratie eben auch Verantwortung. Und die hat die FDP eben mit diesem zu ihrem eigenen Vorteil inszenierten Theater gekonnt ignoriert.

[Gelöschter Benutzer 408]

Kannst du mir das denn nun wenigstens differenzierter darstellen?

Es wird aktuell einfach kaum die inhaltliche Frage gestellt, sondern nur darauf rum geritten, dass die FDP einfach kein Bock auf Regierungsbildung hatte. Dass das Ganze von Anfang an wenig harmonisch und man inhaltlich meilenweit voneinander entfernt war, wird dabei komplett ignoriert.

Ich hätte mir an sich auch Jamaika gewünscht. Jetzt aber alles der FDP anzuhängen, wenn man in den Verhandlungen mit der CSU Leute wie Seehofer oder Scheuer sitzen hat, die einfach nicht für Kompromisse gemacht sind, und mit den Grünen eine Partei hat, die in vielen Belangen für das Gegenteil der FDP-Positionen steht, ist doch sehr simpel. Dann auch noch nur von Egoismus und Flucht aus der Verantwortung seitens der FDP zu sprechen ist einfach nur mau.

Ansonsten: Neuwahlen anscheinend nicht vor Ostern?!

Ach komm, das kannst du doch keinem erzählen. Das ganze war ein geplanter Coup und hat mit Inhalten nicht sonderlich viel zu tun. Die FDP kann sich schließlich anscheinend nicht erinnern, welche inhaltlichen Differenzen es speziell waren, die die Verhandlungen unmöglich gemacht haben sollen. Und wer am Freitag noch meinte, die Verhandlungen dürften nicht an ein paar Tagen scheitern, aber bereits einen Tag vorher eine medienwirksame Kampagne zum Ausstieg vorbereitet hat, ist eben nicht sonderlich glaubwürdig. Das ganze, inklusive der gespielten Bereitschaft zu verlängerten Sondierungen, war ein PR-Manöver. Dass das bei der FDP Basis gut ankommt, kann ich mir vorstellen. Aber Macht ist in einer Demokratie eben auch Verantwortung. Und die hat die FDP eben mit diesem zu ihrem eigenen Vorteil inszenierten Theater gekonnt ignoriert.

stefan-fries.com/2017/11/20/lieber-falsch-reagieren-als-gar-nicht/

[Quadrophobia]

Es wird aktuell einfach kaum die inhaltliche Frage gestellt, sondern nur darauf rum geritten, dass die FDP einfach kein Bock auf Regierungsbildung hatte. Dass das Ganze von Anfang an wenig harmonisch und man inhaltlich meilenweit voneinander entfernt war, wird dabei komplett ignoriert.

Ich hätte mir an sich auch Jamaika gewünscht. Jetzt aber alles der FDP anzuhängen, wenn man in den Verhandlungen mit der CSU Leute wie Seehofer oder Scheuer sitzen hat, die einfach nicht für Kompromisse gemacht sind, und mit den Grünen eine Partei hat, die in vielen Belangen für das Gegenteil der FDP-Positionen steht, ist doch sehr simpel. Dann auch noch nur von Egoismus und Flucht aus der Verantwortung seitens der FDP zu sprechen ist einfach nur mau.

Ansonsten: Neuwahlen anscheinend nicht vor Ostern?!

Ach komm, das kannst du doch keinem erzählen. Das ganze war ein geplanter Coup und hat mit Inhalten nicht sonderlich viel zu tun. Die FDP kann sich schließlich anscheinend nicht erinnern, welche inhaltlichen Differenzen es speziell waren, die die Verhandlungen unmöglich gemacht haben sollen. Und wer am Freitag noch meinte, die Verhandlungen dürften nicht an ein paar Tagen scheitern, aber bereits einen Tag vorher eine medienwirksame Kampagne zum Ausstieg vorbereitet hat, ist eben nicht sonderlich glaubwürdig. Das ganze, inklusive der gespielten Bereitschaft zu verlängerten Sondierungen, war ein PR-Manöver. Dass das bei der FDP Basis gut ankommt, kann ich mir vorstellen. Aber Macht ist in einer Demokratie eben auch Verantwortung. Und die hat die FDP eben mit diesem zu ihrem eigenen Vorteil inszenierten Theater gekonnt ignoriert.

stefan-fries.com/2017/11/20/lieber-falsch-reagieren-als-gar-nicht/

Ich glaube du verstehst mich falsch. Natürlich hatte die FDP für alle Szenarien mögliche Kampagnen vorbereitet. Aber genau da liegt das Problem. Die FDP hatte schon lange vorher geplant, das größtmögliche Kapital aus diesen Verhandlungen zu schlagen und hat jetzt eben den Weg des nationalen Medienhappenings gewählt. Das steht in absolut keinem Verhältnis zu dem erteilten Auftrag Inhalte zu vertreten. Es ist ein Egotrip den man sich hätte sparen können. Alle wussten, dass es schwierig wird so eine Koalition zu bilden, aber sie war eben möglich. Man macht Inhalte nicht nur in den Sondierungen oder Koalitionsverhandlungen fest, sondern eben beim hauptsächlich beim regieren. Und wer nach zweieinhalb Monaten aus dem Nichts in einer Nacht und Nebelaktion die Regierungsverantwortung über Bord wirft und das nicht im mindesten auch nur irgendwie inhaltlich legitimieren kann, muss sich eben vorwerfen lassen, dass es ein Armutszeugnis ist, sich davor zu drücken, wofür man angetreten war. Wenn Lindner und Co. vor der Wahl großspurig von Politikwechsel gesprochen haben, dann aber nicht in der Lage sind, selber für diesen Wechsel einzustehen, sondern vor ihrer Verantwortung kuschen und nicht mal erklären können warum, kann dieser Wechsel ja nicht so wichtig gewesen sein, dass man dafür Kompromisse macht.

Ich denke mal, dass sich die FDP damit ziemlich verzockt haben wird.

[s-nke]

Ich glaube du verstehst mich falsch. Natürlich hatte die FDP für alle Szenarien mögliche Kampagnen vorbereitet. Aber genau da liegt das Problem. Die FDP hatte schon lange vorher geplant, das größtmögliche Kapital aus diesen Verhandlungen zu schlagen und hat jetzt eben den Weg des nationalen Medienhappenings gewählt. Das steht in absolut keinem Verhältnis zu dem erteilten Auftrag Inhalte zu vertreten. Es ist ein Egotrip den man sich hätte sparen können. Alle wussten, dass es schwierig wird so eine Koalition zu bilden, aber sie war eben möglich. Man macht Inhalte nicht nur in den Sondierungen oder Koalitionsverhandlungen fest, sondern eben beim hauptsächlich beim regieren. Und wer nach zweieinhalb Monaten aus dem Nichts in einer Nacht und Nebelaktion die Regierungsverantwortung über Bord wirft und das nicht im mindesten auch nur irgendwie inhaltlich legitimieren kann, muss sich eben vorwerfen lassen, dass es ein Armutszeugnis ist, sich davor zu drücken, wofür man angetreten war. Wenn Lindner und Co. vor der Wahl großspurig von Politikwechsel gesprochen haben, dann aber nicht in der Lage sind, selber für diesen Wechsel einzustehen, sondern vor ihrer Verantwortung kuschen und nicht mal erklären können warum, kann dieser Wechsel ja nicht so wichtig gewesen sein, dass man dafür Kompromisse macht.

Ich denke mal, dass sich die FDP damit ziemlich verzockt haben wird.

Oder man hat irgendwann in den letzten Tagen einfach realisiert, dass die bedeutenden Punkte nicht durchgesetzt werden konnten und können und das dadurch eine Koalition nicht durchführbar ist? Warum muss das denn alles lange vorher geplant gewesen sein?

[SammyJankis]

Ich glaube du verstehst mich falsch. Natürlich hatte die FDP für alle Szenarien mögliche Kampagnen vorbereitet. Aber genau da liegt das Problem. Die FDP hatte schon lange vorher geplant, das größtmögliche Kapital aus diesen Verhandlungen zu schlagen und hat jetzt eben den Weg des nationalen Medienhappenings gewählt. Das steht in absolut keinem Verhältnis zu dem erteilten Auftrag Inhalte zu vertreten. Es ist ein Egotrip den man sich hätte sparen können. Alle wussten, dass es schwierig wird so eine Koalition zu bilden, aber sie war eben möglich. Man macht Inhalte nicht nur in den Sondierungen oder Koalitionsverhandlungen fest, sondern eben beim hauptsächlich beim regieren. Und wer nach zweieinhalb Monaten aus dem Nichts in einer Nacht und Nebelaktion die Regierungsverantwortung über Bord wirft und das nicht im mindesten auch nur irgendwie inhaltlich legitimieren kann, muss sich eben vorwerfen lassen, dass es ein Armutszeugnis ist, sich davor zu drücken, wofür man angetreten war. Wenn Lindner und Co. vor der Wahl großspurig von Politikwechsel gesprochen haben, dann aber nicht in der Lage sind, selber für diesen Wechsel einzustehen, sondern vor ihrer Verantwortung kuschen und nicht mal erklären können warum, kann dieser Wechsel ja nicht so wichtig gewesen sein, dass man dafür Kompromisse macht.

Ich denke mal, dass sich die FDP damit ziemlich verzockt haben wird.

Oder man hat irgendwann in den letzten Tagen einfach realisiert, dass die bedeutenden Punkte nicht durchgesetzt werden konnten und können und das dadurch eine Koalition nicht durchführbar ist? Warum muss das denn alles lange vorher geplant gewesen sein?

Und was hindert einen in diesem Punkt daran, dass den beiden möglichen Koalitionspartnern mitzuteilen, sodass man sich dann zu dritt vor die Presse stellt und es verkündet und dabei erläutert, woran es genau gescheitert ist? Was sollte dieser Alleingang ohne wirklich Angabe von Gründen?

[s-nke]

Und was hindert einen in diesem Punkt daran, dass den beiden möglichen Koalitionspartnern mitzuteilen, sodass man sich dann zu dritt vor die Presse stellt und es verkündet und dabei erläutert, woran es genau gescheitert ist? Was sollte dieser Alleingang ohne wirklich Angabe von Gründen?

Dass das ein PR-Move ist, der Stärke und Konsequenz demonstrieren soll würde ich nicht bestreiten.
Was ich anzweifel ist, dass man es von Anfang an - oder auch nur in den letzten Tagen - absichtlich darauf hat hinauslaufen lassen.

[Gelöschter Benutzer 408]

Ach komm, das kannst du doch keinem erzählen. Das ganze war ein geplanter Coup und hat mit Inhalten nicht sonderlich viel zu tun. Die FDP kann sich schließlich anscheinend nicht erinnern, welche inhaltlichen Differenzen es speziell waren, die die Verhandlungen unmöglich gemacht haben sollen. Und wer am Freitag noch meinte, die Verhandlungen dürften nicht an ein paar Tagen scheitern, aber bereits einen Tag vorher eine medienwirksame Kampagne zum Ausstieg vorbereitet hat, ist eben nicht sonderlich glaubwürdig. Das ganze, inklusive der gespielten Bereitschaft zu verlängerten Sondierungen, war ein PR-Manöver. Dass das bei der FDP Basis gut ankommt, kann ich mir vorstellen. Aber Macht ist in einer Demokratie eben auch Verantwortung. Und die hat die FDP eben mit diesem zu ihrem eigenen Vorteil inszenierten Theater gekonnt ignoriert.

stefan-fries.com/2017/11/20/lieber-falsch-reagieren-als-gar-nicht/

Ich glaube du verstehst mich falsch. Natürlich hatte die FDP für alle Szenarien mögliche Kampagnen vorbereitet. Aber genau da liegt das Problem. Die FDP hatte schon lange vorher geplant, das größtmögliche Kapital aus diesen Verhandlungen zu schlagen und hat jetzt eben den Weg des nationalen Medienhappenings gewählt. Das steht in absolut keinem Verhältnis zu dem erteilten Auftrag Inhalte zu vertreten. Es ist ein Egotrip den man sich hätte sparen können. Alle wussten, dass es schwierig wird so eine Koalition zu bilden, aber sie war eben möglich. Man macht Inhalte nicht nur in den Sondierungen oder Koalitionsverhandlungen fest, sondern eben beim hauptsächlich beim regieren. Und wer nach zweieinhalb Monaten aus dem Nichts in einer Nacht und Nebelaktion die Regierungsverantwortung über Bord wirft und das nicht im mindesten auch nur irgendwie inhaltlich legitimieren kann, muss sich eben vorwerfen lassen, dass es ein Armutszeugnis ist, sich davor zu drücken, wofür man angetreten war. Wenn Lindner und Co. vor der Wahl großspurig von Politikwechsel gesprochen haben, dann aber nicht in der Lage sind, selber für diesen Wechsel einzustehen, sondern vor ihrer Verantwortung kuschen und nicht mal erklären können warum, kann dieser Wechsel ja nicht so wichtig gewesen sein, dass man dafür Kompromisse macht.

Ich denke mal, dass sich die FDP damit ziemlich verzockt haben wird.

Achso, ja. Da stimme ich dir zu 100% zu. Man wird sehen, was nach einer Neuwahl übrig bleibt. Ich denke: Nicht viel. Die geliehenen Stimmen von der Union sind weg, weil die FDP keine Stabilität (mehr) in der Regierungsbildung verspricht. Dazu noch paar, die keinen Bock mehr auf diesen Kindergarten haben. Ich sehe in der ganzen Geschichte 2 Profiteure: Die CDU, weil einige ex-FDP-Wähler zurückkehren werden und außerdem gibt es doch den einen oder anderen zur AfD abgewanderten, der sich besinnt, das ein instabiler Staat auch schlecht ist. Und die Grünen, denn sie haben sehr vernünftig verhandelt und sich staatstragend gezeigt. Trotz der Differenzen.

Oder man hat irgendwann in den letzten Tagen einfach realisiert, dass die bedeutenden Punkte nicht durchgesetzt werden konnten und können und das dadurch eine Koalition nicht durchführbar ist? Warum muss das denn alles lange vorher geplant gewesen sein?

Die da wären?



Die nächste Regierung wird schwarz-grün.

[Göppel]

Ich habs ja gesagt. SPD will sich Gesprächen zumindest nicht verschließen. Das kann eigentlich nur schlecht für sie enden. Bei weiteren vier Jahren GroKo verlieren sie wieder inige Prozentpunkte. Wenn sie jetzt sagen, dass sie an Gesprächen teilnehmen und am Ende doch nichts zu Stande kommt, haben sie sogar schon kurzfristig bis zur Neuwahl verkackt.

[dattelpalme]

[Declan_de_Barra]

Hamas ruft zu neuer Intifada auf.

[Engholm]

Well Done Mr. Trump. Hat er eigentlich in seiner Amtszeit irgendwas Innen- oder Außenpolitisch auf die Reihe bekommen, was nicht grenzwertig und dumm war?

[dattelpalme]

Momentchen mal...Klar war das 'ne überflüssige und dumme Ansage. Allerdings ist niemand außer die Hamas selbst für solche Drohungen verantwortlich. Die Rede war auch einmal mehr davon, Israel auszulöschen. Well done Hamas!

[Stebbie]

Damit hast du Recht, die Rolle der Hamas darf nicht relativiert werden, dennoch zeugt die Handlung mal wieder davon, dass er und sein Führungsstab kein Gespür für Diplomatie hat. In einem überstaatlichen Umfeld muss man halt mit den Realitäten arbeiten und vermitteln, eben weil es sonst zu den (leider) erwartbaren Reaktionen führt.

[Quadrophobia]

Damit hast du Recht, die Rolle der Hamas darf nicht relativiert werden, dennoch zeugt die Handlung mal wieder davon, dass er und sein Führungsstab kein Gespür für Diplomatie hat. In einem überstaatlichen Umfeld muss man halt mit den Realitäten arbeiten und vermitteln, eben weil es sonst zu den (leider) erwartbaren Reaktionen führt.

Diplomtisch ist das sicherlich ein riesiger Fehler. Inhhaltlich ist das aber eine richtige Entscheidung. Hätte aber nicht sein müssen.

[Engholm]

Momentchen mal...Klar war das 'ne überflüssige und dumme Ansage. Allerdings ist niemand außer die Hamas selbst für solche Drohungen verantwortlich. Die Rede war auch einmal mehr davon, Israel auszulöschen. Well done Hamas!

Das ist klar, aber Trump positioniert sich als Außenstehender und ist mit dieser Aktion ein gefährlicher Brandbeschleuniger im Konflikt. Diplomatie geht anders. Gerade solange es noch solche tickende Zeitbomben wie die Hamas gibt.

[Stebbie]

Damit hast du Recht, die Rolle der Hamas darf nicht relativiert werden, dennoch zeugt die Handlung mal wieder davon, dass er und sein Führungsstab kein Gespür für Diplomatie hat. In einem überstaatlichen Umfeld muss man halt mit den Realitäten arbeiten und vermitteln, eben weil es sonst zu den (leider) erwartbaren Reaktionen führt.

Diplomtisch ist das sicherlich ein riesiger Fehler. Inhhaltlich ist das aber eine richtige Entscheidung. Hätte aber nicht sein müssen.

Außenpolitik ist aber derzeit immer noch Realpolitik, da haben normative Werte nachrangigen Charakter. Wobei ich mir derzeit gar nicht sicher bin, ob ich es inhaltlich für richtig halte. Das richtigste wäre ein generell anderes Institutionengefüge dort unten, was aber derzeit illusorisch ist...

[Gelöschter Benutzer 408]

Rant-Time:

1. Solange die EU als Selbstbedienungsladen ohne Verpflichtungen von schmierigen (möchtegern-)Despoten wie aktuell Babyhitler oder sonst wem im Ostblock angesehen wird, wird das wohl nichts mit Einigkeit und Recht und Freiheit. Vielleicht mal einen Neustart wagen?

2. Wenn der Preis eine Neuwahl in Deutschland ist, nicht die SPD mit ihrem unsozialen Bürgerversicherungsbullshit durchkommen zu lassen - wohin muss ich meinen Anteil daran überweisen?

3. Portugal hat übrigens gezeigt, wie man sich wieder auf die Beine stellt, ohne sich dabei ausbluten zu lassen. Wenn man ein lebendiges Beispiel für Keynes' Theorien brauchte, dann hat man es jetzt. Das andere Beispiel ist ja Griechenland, wo auch genau das passiert ist, was Keynes sagte. Das kommt davon, wenn in einer Regierung nur Juristen und Politikwissenschaftler sitzen, die in VWL maximal einen Sitzschein gemacht haben.

[Göppel]

Was ist denn unsozial an der Bürgerversicherung?

[MetalFan94]

Find Bürgerversicherungen an sich ne gute Sache, wenn am Ende dann auch garantiert ist, dass die Leistungen für allle Stimmen und nicht nur den Privatversicherten etwas weggenommen wird. Dafür sollte man vllt erstmal die vielen Krankenkassen zu einer oder einigen wenigen Krankenkassen zusammenführen. Was da alleine an unnötigen Verwaltungskosten verpulvert wird (in den Pflegekassen nicht anders) zeigt wie ineffizient das System ist. Langfristig muss es wahrscheinlich sogar so etwas wie eine Bürgerversicherung geben, bevor das System komplett kolabiert