Re: Politik
Verfasst: So 26. Sep 2021, 19:42
Was ist eigentlich mit dem deutlichen Anstieg der Wahlbeteiligung heute morgen geworden?
Musik im Herzen, Dosenbier im Arm und kilogrammweise Liebe.
https://www.festival-community.net/
Und die WerteUnion krakeelt trotzdem, dass die Union jetzt dann bitte wieder nach rechts rutschen musslirumlarum hat geschrieben: ↑So 26. Sep 2021, 20:36Immerhin Maaßen wohl klar hinter Ullrich in Thüringen.
Die Frage ist schon was man sich sonst von der BTW erhofft hat. Klar man erhofft sich vielleicht für das eigene Couleur ein besseres Abschneiden oder eine mögliche Konstellation der Regierungsparteien die dem eigenen politischen Spektrum näher sind, aber man darf halt auch nicht den IST-Stand vergessen. Und so ein Abrutschen der CDU und SPD als stärkste Partei dürfte für die meisten hier doch in die richtige Richtung gehen oder nicht? Und die Koaliationsverhandlungen sind ja noch nicht mal richtig los gegangen...Quadrophobia hat geschrieben: ↑Mo 27. Sep 2021, 10:48Volksentscheid in Berlin mit deutlichem Ja ist wahrscheinlich das beste an diesem Tag.
Ansich ja. Aber RRG wäre eben eine tatsächlich progressive Option gewesen, die für tatsächliche Veränderung gestanden hätte. Eine Koalition mit der Lindner FDP hat einfach keinen finanzpolitischen Spielraum, um irgendetwas zu reißen. Weder in Sachen Klimaschutz, noch in Sachen Sozialpolitik.Jogiio hat geschrieben: ↑Mo 27. Sep 2021, 11:53Die Frage ist schon was man sich sonst von der BTW erhofft hat. Klar man erhofft sich vielleicht für das eigene Couleur ein besseres Abschneiden oder eine mögliche Konstellation der Regierungsparteien die dem eigenen politischen Spektrum näher sind, aber man darf halt auch nicht den IST-Stand vergessen. Und so ein Abrutschen der CDU und SPD als stärkste Partei dürfte für die meisten hier doch in die richtige Richtung gehen oder nicht? Und die Koaliationsverhandlungen sind ja noch nicht mal richtig los gegangen...Quadrophobia hat geschrieben: ↑Mo 27. Sep 2021, 10:48Volksentscheid in Berlin mit deutlichem Ja ist wahrscheinlich das beste an diesem Tag.
Was genau soll da gehen?Auch in Sachen Datenschutz etc. sollte etwas gehen.
Das ist halt Unsinn. Sozialpolitisch sind sich Linke und SPD in diesem Wahlkampf relativ ähnlich, mit den Grünen sollte es da sowieso keine Probleme geben. Wenn man die Außenpolitischen Differenzen beilegen kann, wäre das absolut im Bereich des Machbaren gewesen.
Beim Einsatz von OpenSource in Behörden und angrenzenden Institutionen seh ich noch massig Verbesserungspotential.
Bei vielem geh ich mit, aber Lobbyregister mit der FDP?Jogiio hat geschrieben: ↑Mo 27. Sep 2021, 15:19Beim Einsatz von OpenSource in Behörden und angrenzenden Institutionen seh ich noch massig Verbesserungspotential.
Auch was die Auswahl von Anbietern in Richtung SmartCity betrifft und den dazugehörigen Einsatz von Überwachungssoftware wäre eindeutig zu klären.
Stadtplanung durch OpenData begünstigen.
Reform des Schulsystems zu einheitlichen Standards.
Medienkompetenz im Lernplan.
Stopp der Privatisierung im Versorgungsbereich.
Einführung einer Digitalsteuer
Stärkere Bürgerbeteiligung
Restriktiveres Lobbyregister, sowie Übergangsregeln Politik -> Wirtschaft
Ups....kurz abgeschweift...
Auf jeden Fall. Sieht man halt auch, wie viel drin sein könnte, wenn Linke mal nicht zu blöd wäre, sich selbst halbwegs wie eine 21st-Century-Partei zu verkaufen. Inhaltlich passt es ja eigentlich sowieso.Quadrophobia hat geschrieben: ↑Mo 27. Sep 2021, 10:48Volksentscheid in Berlin mit deutlichem Ja ist wahrscheinlich das beste an diesem Tag.
Nicht explizit auf eine Ampelkoalition bezogen, generelles Wunschdenken meinerseits...Klar würde sich die FDP dagegen stellen und in einigen Bereichen wird man ihnen für eine Zusammenarbeit auch entgegenkommen müssen, Lobbyregister wahrscheinlich eines der Themen das dem am ehesten zum Opfer fallen könnte, nichtsdestotrotz wird es auch in vielen anderen Gebieten Zugeständnisse geben, man braucht nicht davon ausgehen, dass sie die kommende Regierung diktieren können.Quadrophobia hat geschrieben: ↑Mo 27. Sep 2021, 15:43Bei vielem geh ich mit, aber Lobbyregister mit der FDP?
Aus queerpolitischer Sicht ist die Ampel tatsächlich das best-case-Szenario unter den derzeitigen Gegebenheiten. Sollte es dazu kommen, wären damit dann natürlich auch einige Erwartungen verknüpft.Tambourine-Man hat geschrieben: ↑Mo 27. Sep 2021, 14:13Es sind für die Mehrheit der Deutschen sicher keine Hauptthemen im Wahlkampf gewesen, aber man darf nicht vergessen, dass eine Regierung ohne Union (sprich Ampel) in der Lage wäre Dinge wie die Abschaffung von §219a oder die Reform des Transsexuellengesetz schnell und unkompliziert auf den Weg zubringen. Auch in Sachen Datenschutz etc. sollte etwas gehen.
Ich begreife alles ohne Union erstmal als Chance.
Lehne ich auch ab. Wer meint, das freiwillig (!) tragen zu müssen, soll das von mir aus tun. Gutfinden muss ich das noch lange nicht.Immernoch erschreckend, dass bei einer Wahl in Deutschland Leute mit Kopftuch abgelehnt werden
Gestern gelesen. Schlimm.mobile Wahlurnen für Maskenverweigerer errichtet werden, während viele Wahllokale nicht behindertengerecht sind.
"Haben wir doch gerade erst rüber abgestimmt".Aus queerpolitischer Sicht ist die Ampel tatsächlich das best-case-Szenario unter den derzeitigen Gegebenheiten. Sollte es dazu kommen, wären damit dann natürlich auch einige Erwartungen verknüpft.
Du hast mich glaube ich missverstanden. In Bergheim durfte eine Frau zuerst nicht wählen, weil sie ein Kopftuch getragen hat. Angeblich irgendwas mit Vermummung. Erst nach Beschwerde bei der Stadt konnte sie wählen.
Das stimmt, dein Post klang eher so, als wären Kandidatinnen durchgefallen, weil sie eines trugen. Was du beschreibst, ist natürlich ein Unding.Declan_de_Barra hat geschrieben: ↑Di 28. Sep 2021, 09:12Du hast mich glaube ich missverstanden. In Bergheim durfte eine Frau zuerst nicht wählen, weil sie ein Kopftuch getragen hat. Angeblich irgendwas mit Vermummung. Erst nach Beschwerde bei der Stadt konnte sie wählen.
Die Diskussion habe ich auch mitbekommen und war entsetzt.Declan_de_Barra hat geschrieben: ↑Di 28. Sep 2021, 08:56Immernoch erschreckend, dass bei einer Wahl in Deutschland Leute mit Kopftuch abgelehnt werden und mobile Wahlurnen für Maskenverweigerer errichtet werden, während viele Wahllokale nicht behindertengerecht sind.
Und ich habe meine Stimme noch nie in einem Wahllokal abgegeben, das ebenerdig war…smi hat geschrieben: ↑Di 28. Sep 2021, 14:13Die Diskussion habe ich auch mitbekommen und war entsetzt.Declan_de_Barra hat geschrieben: ↑Di 28. Sep 2021, 08:56Immernoch erschreckend, dass bei einer Wahl in Deutschland Leute mit Kopftuch abgelehnt werden und mobile Wahlurnen für Maskenverweigerer errichtet werden, während viele Wahllokale nicht behindertengerecht sind.
Allerdings habe ich meine Stimme noch nie in einem Wahllokal abgegeben, welches nicht ebenerdig war und deswegen davon ausgegangen das es immer so gemacht wird und 2021 schonmal gleich doppelt.
smi