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Re: Politik

Verfasst: So 26. Sep 2021, 19:42
von Quadrophobia
Was ist eigentlich mit dem deutlichen Anstieg der Wahlbeteiligung heute morgen geworden?

Re: Politik

Verfasst: So 26. Sep 2021, 20:36
von lirumlarum
Immerhin Maaßen wohl klar hinter Ullrich in Thüringen.
Ansonsten bitter nach den letzten Wochen, dass RGR nichtmal eine Option ist und man schon fast auf eine Ampel hoffen muss :sadno:

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 10:29
von Sjælland
lirumlarum hat geschrieben:
So 26. Sep 2021, 20:36
Immerhin Maaßen wohl klar hinter Ullrich in Thüringen.
Und die WerteUnion krakeelt trotzdem, dass die Union jetzt dann bitte wieder nach rechts rutschen muss :roll:

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 10:48
von Quadrophobia
Volksentscheid in Berlin mit deutlichem Ja ist wahrscheinlich das beste an diesem Tag.

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 11:53
von Jogiio
Quadrophobia hat geschrieben:
Mo 27. Sep 2021, 10:48
Volksentscheid in Berlin mit deutlichem Ja ist wahrscheinlich das beste an diesem Tag.
Die Frage ist schon was man sich sonst von der BTW erhofft hat. Klar man erhofft sich vielleicht für das eigene Couleur ein besseres Abschneiden oder eine mögliche Konstellation der Regierungsparteien die dem eigenen politischen Spektrum näher sind, aber man darf halt auch nicht den IST-Stand vergessen. Und so ein Abrutschen der CDU und SPD als stärkste Partei dürfte für die meisten hier doch in die richtige Richtung gehen oder nicht? Und die Koaliationsverhandlungen sind ja noch nicht mal richtig los gegangen...

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 12:39
von Quadrophobia
Jogiio hat geschrieben:
Mo 27. Sep 2021, 11:53
Quadrophobia hat geschrieben:
Mo 27. Sep 2021, 10:48
Volksentscheid in Berlin mit deutlichem Ja ist wahrscheinlich das beste an diesem Tag.
Die Frage ist schon was man sich sonst von der BTW erhofft hat. Klar man erhofft sich vielleicht für das eigene Couleur ein besseres Abschneiden oder eine mögliche Konstellation der Regierungsparteien die dem eigenen politischen Spektrum näher sind, aber man darf halt auch nicht den IST-Stand vergessen. Und so ein Abrutschen der CDU und SPD als stärkste Partei dürfte für die meisten hier doch in die richtige Richtung gehen oder nicht? Und die Koaliationsverhandlungen sind ja noch nicht mal richtig los gegangen...
Ansich ja. Aber RRG wäre eben eine tatsächlich progressive Option gewesen, die für tatsächliche Veränderung gestanden hätte. Eine Koalition mit der Lindner FDP hat einfach keinen finanzpolitischen Spielraum, um irgendetwas zu reißen. Weder in Sachen Klimaschutz, noch in Sachen Sozialpolitik.

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 13:21
von smi
Ich kann einfach nicht verstehen, wie ein korrupter Haufen mit unfähigem Spitzenkandidaten so viele Stimmen bekommen kann...

Und RGR mit Olaf Scholz? :lolol: Niemals wäre das auch nur verhandelt worden!

smi

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 13:59
von Jogiio
Das die FDP wieder in einer starken Position ist als Königsmacher kennen wir ja leider schon aus der Vergangenheit... die Vorzeichen standen zwar diesmal etwas besser, dass es am Ende vielleicht auch anders reicht, aber im Verlauf des Wahlkampfs hat sich das dann doch abgezeichnet...Grün zumindest noch stärker und auch mit der SPD Schnittmengen, somit sollte man sich zumindest Richtung Klima/Sozial ein bisschen was erhoffen dürfen für die Zukunft.

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 14:13
von Tambourine-Man
Es sind für die Mehrheit der Deutschen sicher keine Hauptthemen im Wahlkampf gewesen, aber man darf nicht vergessen, dass eine Regierung ohne Union (sprich Ampel) in der Lage wäre Dinge wie die Abschaffung von §219a oder die Reform des Transsexuellengesetz schnell und unkompliziert auf den Weg zubringen. Auch in Sachen Datenschutz etc. sollte etwas gehen.
Ich begreife alles ohne Union erstmal als Chance.

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 14:25
von Gelöschter Benutzer 408
Auch in Sachen Datenschutz etc. sollte etwas gehen.
Was genau soll da gehen?

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 14:37
von Quadrophobia
smi hat geschrieben:
Mo 27. Sep 2021, 13:21
Ich kann einfach nicht verstehen, wie ein korrupter Haufen mit unfähigem Spitzenkandidaten so viele Stimmen bekommen kann...

Und RGR mit Olaf Scholz? :lolol: Niemals wäre das auch nur verhandelt worden!

smi
Das ist halt Unsinn. Sozialpolitisch sind sich Linke und SPD in diesem Wahlkampf relativ ähnlich, mit den Grünen sollte es da sowieso keine Probleme geben. Wenn man die Außenpolitischen Differenzen beilegen kann, wäre das absolut im Bereich des Machbaren gewesen.

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 14:53
von dattelpalme
Ich denke auch, dass es eher nicht zu RGR gekommen wäre. Scholz Verhalten im TV gegenüber der Linkspartei (z.B. permanentes Kopfschütteln) war da schon recht klar. Die Linkspartei sollte lediglich dazu dienen, Druck auf die FDP zu machen.

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 15:19
von Jogiio
Blackstar hat geschrieben:
Mo 27. Sep 2021, 14:25
Auch in Sachen Datenschutz etc. sollte etwas gehen.
Was genau soll da gehen?
Beim Einsatz von OpenSource in Behörden und angrenzenden Institutionen seh ich noch massig Verbesserungspotential.
Auch was die Auswahl von Anbietern in Richtung SmartCity betrifft und den dazugehörigen Einsatz von Überwachungssoftware wäre eindeutig zu klären.
Stadtplanung durch OpenData begünstigen.
Reform des Schulsystems zu einheitlichen Standards.
Medienkompetenz im Lernplan.
Stopp der Privatisierung im Versorgungsbereich.
Einführung einer Digitalsteuer
Stärkere Bürgerbeteiligung
Restriktiveres Lobbyregister, sowie Übergangsregeln Politik -> Wirtschaft

Ups....kurz abgeschweift...

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 15:43
von Quadrophobia
Jogiio hat geschrieben:
Mo 27. Sep 2021, 15:19
Blackstar hat geschrieben:
Mo 27. Sep 2021, 14:25
Auch in Sachen Datenschutz etc. sollte etwas gehen.
Was genau soll da gehen?
Beim Einsatz von OpenSource in Behörden und angrenzenden Institutionen seh ich noch massig Verbesserungspotential.
Auch was die Auswahl von Anbietern in Richtung SmartCity betrifft und den dazugehörigen Einsatz von Überwachungssoftware wäre eindeutig zu klären.
Stadtplanung durch OpenData begünstigen.
Reform des Schulsystems zu einheitlichen Standards.
Medienkompetenz im Lernplan.
Stopp der Privatisierung im Versorgungsbereich.
Einführung einer Digitalsteuer
Stärkere Bürgerbeteiligung
Restriktiveres Lobbyregister, sowie Übergangsregeln Politik -> Wirtschaft

Ups....kurz abgeschweift...
Bei vielem geh ich mit, aber Lobbyregister mit der FDP? :?

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 16:00
von slowdive
Quadrophobia hat geschrieben:
Mo 27. Sep 2021, 10:48
Volksentscheid in Berlin mit deutlichem Ja ist wahrscheinlich das beste an diesem Tag.
Auf jeden Fall. Sieht man halt auch, wie viel drin sein könnte, wenn Linke mal nicht zu blöd wäre, sich selbst halbwegs wie eine 21st-Century-Partei zu verkaufen. Inhaltlich passt es ja eigentlich sowieso.

Was den Entscheid angeht, finde ich es nur etwas schade, dass Giffey & Co. schon angekündigt haben, das Ganze nicht umzusetzen.

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 16:29
von Jogiio
Quadrophobia hat geschrieben:
Mo 27. Sep 2021, 15:43
Bei vielem geh ich mit, aber Lobbyregister mit der FDP? :?
Nicht explizit auf eine Ampelkoalition bezogen, generelles Wunschdenken meinerseits...Klar würde sich die FDP dagegen stellen und in einigen Bereichen wird man ihnen für eine Zusammenarbeit auch entgegenkommen müssen, Lobbyregister wahrscheinlich eines der Themen das dem am ehesten zum Opfer fallen könnte, nichtsdestotrotz wird es auch in vielen anderen Gebieten Zugeständnisse geben, man braucht nicht davon ausgehen, dass sie die kommende Regierung diktieren können.

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 17:27
von Gelöschter Benutzer 408
Die FDP fordert doch schon seit einiger Zeit ein Lobbyregister. Sehe hier keinen großen Dissenz.

Re: Politik

Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 19:01
von Norakete
Tambourine-Man hat geschrieben:
Mo 27. Sep 2021, 14:13
Es sind für die Mehrheit der Deutschen sicher keine Hauptthemen im Wahlkampf gewesen, aber man darf nicht vergessen, dass eine Regierung ohne Union (sprich Ampel) in der Lage wäre Dinge wie die Abschaffung von §219a oder die Reform des Transsexuellengesetz schnell und unkompliziert auf den Weg zubringen. Auch in Sachen Datenschutz etc. sollte etwas gehen.
Ich begreife alles ohne Union erstmal als Chance.
Aus queerpolitischer Sicht ist die Ampel tatsächlich das best-case-Szenario unter den derzeitigen Gegebenheiten. Sollte es dazu kommen, wären damit dann natürlich auch einige Erwartungen verknüpft.

Re: Politik

Verfasst: Di 28. Sep 2021, 08:56
von Declan_de_Barra
Immernoch erschreckend, dass bei einer Wahl in Deutschland Leute mit Kopftuch abgelehnt werden und mobile Wahlurnen für Maskenverweigerer errichtet werden, während viele Wahllokale nicht behindertengerecht sind.

Re: Politik

Verfasst: Di 28. Sep 2021, 09:06
von Gelöschter Benutzer 408
Immernoch erschreckend, dass bei einer Wahl in Deutschland Leute mit Kopftuch abgelehnt werden
Lehne ich auch ab. Wer meint, das freiwillig (!) tragen zu müssen, soll das von mir aus tun. Gutfinden muss ich das noch lange nicht.
mobile Wahlurnen für Maskenverweigerer errichtet werden, während viele Wahllokale nicht behindertengerecht sind.
Gestern gelesen. Schlimm.
Aus queerpolitischer Sicht ist die Ampel tatsächlich das best-case-Szenario unter den derzeitigen Gegebenheiten. Sollte es dazu kommen, wären damit dann natürlich auch einige Erwartungen verknüpft.
"Haben wir doch gerade erst rüber abgestimmt".

Re: Politik

Verfasst: Di 28. Sep 2021, 09:12
von Declan_de_Barra
Blackstar hat geschrieben:
Di 28. Sep 2021, 09:06
Immernoch erschreckend, dass bei einer Wahl in Deutschland Leute mit Kopftuch abgelehnt werden
Lehne ich auch ab. Wer meint, das freiwillig (!) tragen zu müssen, soll das von mir aus tun. Gutfinden muss ich das noch lange nicht.
Du hast mich glaube ich missverstanden. In Bergheim durfte eine Frau zuerst nicht wählen, weil sie ein Kopftuch getragen hat. Angeblich irgendwas mit Vermummung. Erst nach Beschwerde bei der Stadt konnte sie wählen.

Re: Politik

Verfasst: Di 28. Sep 2021, 09:15
von Gelöschter Benutzer 408
Declan_de_Barra hat geschrieben:
Di 28. Sep 2021, 09:12
Blackstar hat geschrieben:
Di 28. Sep 2021, 09:06
Immernoch erschreckend, dass bei einer Wahl in Deutschland Leute mit Kopftuch abgelehnt werden
Lehne ich auch ab. Wer meint, das freiwillig (!) tragen zu müssen, soll das von mir aus tun. Gutfinden muss ich das noch lange nicht.
Du hast mich glaube ich missverstanden. In Bergheim durfte eine Frau zuerst nicht wählen, weil sie ein Kopftuch getragen hat. Angeblich irgendwas mit Vermummung. Erst nach Beschwerde bei der Stadt konnte sie wählen.
Das stimmt, dein Post klang eher so, als wären Kandidatinnen durchgefallen, weil sie eines trugen. Was du beschreibst, ist natürlich ein Unding.

Re: Politik

Verfasst: Di 28. Sep 2021, 09:15
von Declan_de_Barra
Ja, habe mich falsch ausgedrückt. Sorry!

Re: Politik

Verfasst: Di 28. Sep 2021, 14:13
von smi
Declan_de_Barra hat geschrieben:
Di 28. Sep 2021, 08:56
Immernoch erschreckend, dass bei einer Wahl in Deutschland Leute mit Kopftuch abgelehnt werden und mobile Wahlurnen für Maskenverweigerer errichtet werden, während viele Wahllokale nicht behindertengerecht sind.
Die Diskussion habe ich auch mitbekommen und war entsetzt.

Allerdings habe ich meine Stimme noch nie in einem Wahllokal abgegeben, welches nicht ebenerdig war und deswegen davon ausgegangen das es immer so gemacht wird und 2021 schonmal gleich doppelt.

smi

Re: Politik

Verfasst: Do 30. Sep 2021, 18:23
von Sjælland
smi hat geschrieben:
Di 28. Sep 2021, 14:13
Declan_de_Barra hat geschrieben:
Di 28. Sep 2021, 08:56
Immernoch erschreckend, dass bei einer Wahl in Deutschland Leute mit Kopftuch abgelehnt werden und mobile Wahlurnen für Maskenverweigerer errichtet werden, während viele Wahllokale nicht behindertengerecht sind.
Die Diskussion habe ich auch mitbekommen und war entsetzt.

Allerdings habe ich meine Stimme noch nie in einem Wahllokal abgegeben, welches nicht ebenerdig war und deswegen davon ausgegangen das es immer so gemacht wird und 2021 schonmal gleich doppelt.

smi
Und ich habe meine Stimme noch nie in einem Wahllokal abgegeben, das ebenerdig war…