Politik

[tOmAtE]

Ja, Dudde fährt seine Hamburger Linie. Toll. Mehrere Polizeieinsätze, bei denen Dudde Einsatzleiter war wurden im Nachhinein als rechtswidrig eingestuft. Ohne Konsequenzen. Außer das die Leitung der Bereitschaftspolizei mit Bezug auf "Meinungsverschiedenheiten" mit Dudde vom Dienst zurückgetreten ist und um Versetzung gebeten hat.

Dudde baut weiterhin einen riesigen Haufen Scheiße, der eigentlich von niemandem verantwortet werden kann/darf/sollte.
Das Demonstrationsverbot vorgestern wurde damit begründet, dass ein Anwaltsverein (Republikanischer Anwälte und Anwältinnen, RAV), deren Mitglieder*innen gegen das Demonstrationsverbot streiten "gefährlich weit links stehe". [...] Daraus könne man auf die wahrscheinliche Gefährlichkeit derer schließen, die sich da versammeln wollten. Hamburg Oberbürgermeister Olaf Scholz ist Mitglied im RAV.

http://www.sueddeutsche.de/politik/g-gi ... -1.3574051

[Engholm]

Mich kotzen die autonomen Krawall-Touristen dermaßen an, die gerade die Hamburger Innenstadt zerlegen.

Typen, die für eine "bessere Welt" Eisenstangen, Steine und Brandsätze brauchen, haben schon immer für Frieden und Freiheit gesorgt. Ganz sicher.

Was dabei an Fragen aufkommt:

- Man hat jetzt mehrere Bilder gesehen, wie Polizisten mit hohem Gewaltpotential gegen unvermummte Demonstranten vorgehen, die eigentlich nur Transparente gehalten haben

- Man hat jetzt mehrere Bilder gesehen, wie ein großer Pulk an vermummten komplette Straßenzüge kaputthauen und in Brand stecken. Begleitet von Presse und Schaulustigen.

Bei einem derartigen Polizeiaufgebot frage ich mich, wo werden da die Prioritäten gesetzt?

[Bombtrack]

Mich kotzen die autonomen Krawall-Touristen dermaßen an, die gerade die Hamburger Innenstadt zerlegen.

Typen, die für eine "bessere Welt" Eisenstangen, Steine und Brandsätze brauchen, haben schon immer für Frieden und Freiheit gesorgt. Ganz sicher.

Was dabei an Fragen aufkommt:

- Man hat jetzt mehrere Bilder gesehen, wie Polizisten mit hohem Gewaltpotential gegen unvermummte Demonstranten vorgehen, die eigentlich nur Transparente gehalten haben

- Man hat jetzt mehrere Bilder gesehen, wie ein großer Pulk an vermummten komplette Straßenzüge kaputthauen und in Brand stecken. Begleitet von Presse und Schaulustigen.

Bei einem derartigen Polizeiaufgebot frage ich mich, wo werden da die Prioritäten gesetzt?

Die aktuelle Lage scheint völlig unübersichtlich zu sein. Es tauchen immer wieder versprenckelte Gruppen auf. Rund um den HBF ist es z.Zt. "friedlich". Mache dennoch lieber Feierabend.

[Flecha]

Bei einem derartigen Polizeiaufgebot frage ich mich, wo werden da die Prioritäten gesetzt?

Die Prio liegt darin, dass Trump und so auf ihrem Weg zu den Messehallen nicht behindert werden. Damit die Regierung sich am Ende von den anderen Regierungen keine "unangenehmen Fragen" stellen lassen muss. Was mit den Stadtteilen drum rum passiert, ist denen doch egal. Die lapidare Aussage von Steffen Seibert gestern Abend spricht doch Bände. #vielinterpretierenja

[slowdive]

Mich kotzen die autonomen Krawall-Touristen dermaßen an, die gerade die Hamburger Innenstadt zerlegen.

!!!

sie haben wohl auch schon das fahrrad meines vaters kaputt gemacht - gegen den kapitalismus natürlich. ich frage mich wie man so verblendet sein kann, den mehr als nur gerechtfertigten protest rund um den ganzen gipfel in hamburg so dermaßen an die wand zu fahren. ehrlich, dann lieber noch tausend menschenketten mehr, die allesamt vermeintlich nichts bringen, als diese scheiße, die dort gerade fabriziert wird. zum kotzen.

[Wishkah]

Mich kotzen die autonomen Krawall-Touristen dermaßen an, die gerade die Hamburger Innenstadt zerlegen.

!!!

sie haben wohl auch schon das fahrrad meines vaters kaputt gemacht - gegen den kapitalismus natürlich. ich frage mich wie man so verblendet sein kann, den mehr als nur gerechtfertigten protest rund um den ganzen gipfel in hamburg so dermaßen an die wand zu fahren. ehrlich, dann lieber noch tausend menschenketten mehr, die allesamt vermeintlich nichts bringen, als diese scheiße, die dort gerade fabriziert wird. zum kotzen.

Tausend Ausrufezeichen. Was für Vollidioten. Familienautos in Brand setzen und kleine Geschäfte zerstören, das bringt es natürlich.

Und wäre das nicht schon schlimm genug, spielt das natürlich auch wieder Rechtspopulisten in die Hände, die jetzt wieder alle Linken über einen Kamm scheren können. Super.

[MetalFan94]

Die verhalten sich aber anscheind alle Beteiligten kacke. Diese ganzen Krawall- Touristen sind natürlich die absolute Krönung. Pure Zerstörungswut unter dem Deckmantel politischer Botschaften. Glauben die den kack eigentlich selber? Es trifft doch immer wieder die falschen - traurig. Lasst doch bitte das Wunderschöne Hamburg ganz ihr ausgeburten der Hölle

[tobiwan]

Trump wird sich zum Pariser Klimaabkommen bekennen. Putin und Xi Jinping werden anfangen, die Menschenrechte anzuerkennen. Erdogan wird Journalisten freilassen und rechtsstaatliche Strukturen in der Türkei schaffen. Saudi-Arabien wird lernen, wie man Menschenrechte buchstabiert. Die Armut in Afrika wird abgeschafft werden. Alles nur dank der lobenswerten Linksradikalen, die mit brennenden Autos und eingeschlagenen Scheiben dafür gesorgt haben, dass die Autokraten dieser Welt zu besseren Menschen werden. Wirklich toll! Das bringts!

[der_dicke_michel]

Trump wird sich zum Pariser Klimaabkommen bekennen. Putin und Xi Jinping werden anfangen, die Menschenrechte anzuerkennen. Erdogan wird Journalisten freilassen und rechtsstaatliche Strukturen in der Türkei schaffen. Saudi-Arabien wird lernen, wie man Menschenrechte buchstabiert. Die Armut in Afrika wird abgeschafft werden. Alles nur dank der lobenswerten Linksradikalen, die mit brennenden Autos und eingeschlagenen Scheiben dafür gesorgt haben, dass die Autokraten dieser Welt zu besseren Menschen werden. Wirklich toll! Das bringts!

genauso sinnlos wie dieser ganze g20 gipfel.
witzig finde ich übrigens, dass n24, n-tv und wie sie alle heissen unisono rund um die uhr schwätzen, dass es so schade ist, dass die bilder von ausschreitungen die des massenhaften bunten, fröhlich-friedlichen protests überlagern. ich hab den ganzen tag diese nachrichtensender laufen lassen und ich hab so gut wie nichts von diesen menschenmassen gesehen. immer nur rennende polizisten, brennende autos und wasserwerfer.
das hat schon was tendentiöses.

[slowdive]

was für helden.

[BBvideo=560,315][/BBvideo]

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[Declan_de_Barra]

Ich finde das Verhalten des Schwarzen Blocks richtig scheiße und unangebracht. Ich finde das Vorgehen der Polizei gegen W2H komplett falsch, ähnlich schlimm wie das Vorgehen gegen eine einzelne Demonstrantin auf einem Polizeiwagen. Was mich aber richtig erschüttert, ist die Akzeptanz innerhalb der Gesellschaft gegenüber Pfefferspray und "niederknüppeln". Heftig.

[Quadrophobia]

Ich finde das Verhalten des Schwarzen Blocks richtig scheiße und unangebracht. Ich finde das Vorgehen der Polizei gegen W2H komplett falsch, ähnlich schlimm wie das Vorgehen gegen eine einzelne Demonstrantin auf einem Polizeiwagen. Was mich aber richtig erschüttert, ist die Akzeptanz innerhalb der Gesellschaft gegenüber Pfefferspray und "niederknüppeln". Heftig.

This. Das Feindbild der linken Demonstranten geht anscheinend so tief, dass Menschen es ok finden, wenn unbewaffnete, friedliche Menschen mit Waffengewalt und ohne Rücksicht auf deren Gesundheit angegriffen werden.

Jetzt überschattet natürlich die Scheiße aus der Schanze alles. Zu der berechtigten Kritik an der Polizei bei W2H wirds kaumm noch kommen.

[glutexo2000]

Sehr traurig. Nicht nur die Kritik an der Polizei auch die Kritik der friedlichen Demonstrierenden wird untergraben.
Somit verliert die Anti-G20-"Bewegung" zumindest in weiten Teilen ihren Sinngehalt.

[ArcticMonkey90]

Das was in den letzten zwei Tagen passiert ist hat nichts mit Demonstrationen zu tun. Denen geht es einfach darum Krawall zu machen unter der Rechtfertigung ihrer politischen Ansicht. Die Zerstören damit das Eigentum von Menschen, die größtenteils garnicht dem entsprechen was sie verabscheuen. Man merkt dass trotz der Millionen, die man in ein Sicherheitskonzept gesteckt hat, wenn man liest das Polizisten teilweise 40 h am Stück im Einsatz sind. Mal schauen ob Herr Scholz Konsequenzen ziehen muss bzw. wird. Allerdings geht es garnicht z.B. diese Frau mit Pfefferspray zu besprühen auch wenn sie sich anscheinend geweigert hat deren Anweisungen nachzukommen. Das ist einfache eine übertriebene Reaktion gewesen.

[Stebbie]

Ich schrieb es ja bereits gestern: Teile beider Seiten haben genau das bekommen, was sie wollten - ausbaden dürfen es Anwohner, die Stadt, die friedlichen und inhaltlich orientierten Proste und auch die Polizisten, die nur diensthalber dort sind (und ja, ich hielt nie viel von diesem ACAB-Dogma).

Was mich auch ein wenig stört ist dieses "das sind keine Linke!", weil das im Prinzip wieder eine Schutzbehauptung ist, um sich selber von der (teil)verantwortung freizusprechen - das hat schon mit dem "Das sind doch keine Fußballfans!" in den Stadien nicht geklappt. Die politisch Linke muss sich eingestehen, dass sie ihren Rand nicht unter Kontrolle bekommt (auch wenn Teile davon sicherlich Eventtouristen sind, denen es nur um den Kick geht). Aber da sind auch viele dabei, mit denen man ansonsten gemütlich im autonomen Zentrum oder Straßenfesten das Astra trinkt, auch wenn sie da vielleicht ganz nette Typen sein können. Und hier muss man auch anfangen und den Laden von sich aus unter Kontrolle bekommen, auch wenn die "linke" ein unheimlich heterogener Laden ist. Nur, wenn ich das ganze "warum soviel Empathie mit den Autos?", dann habe ich meine Zweifel, dass sowas möglich sein wird.

Ansonsten finde ich es auch erschreckend, wie nun alle plötzlich auf der Seite der Polizei stehen - aber man muss ich eingestehen, dass ich es angesichts der Bilder der Allgemeinheit auch nicht verdenken mag, weil sie dafür Sorgen, das eigentlich niemand mehr über die Verfehlungen der Polizei spricht - geschweige denn über die sinnvolle Kritik an der ganzen Veranstaltung, die für die Scholz und Co. sicherlich Konsequenzen haben wird.

[therewillbefireworks]

Das Problem mit dem marodierenden Mob ist doch, dass du die gar nicht in den Griff bekommen kannst. Dafür sind das gerade in Hamburg einfach zu viele. Wenn du am Rand einer Demo 1-2 Leute hast, die meinen sie müssen Steine auf Wannen werfen oder Strassensperren anfackeln, dann kannst du die sofort davon abbringen / isolieren. Wenn das dann aber eine Gruppe von 300-1500 Leuten ist, die auch aus ganz Europa angereist sind, dann kannst du halt auch als politisch Linke nicht viel machen. Das fällt dann halt immer auf dich zurück.

Das mit der plötzlichen Polizeisympathie find ich auch sehr krass. Da wird teilweise gerechtfertigt, dass aus deren Reihen auf alles eingeschlagen wird, was irgendwie auf der anderen Seite steht. Egal ob die da jetzt schwarz tragen oder nicht. Und auf der einen Seite wird der Block angegangen, weil sich ein Teil geweigert hat, die Tücher wegzunehmen (Kapuze und Sonnenbrille waren ja erlaubt und würde ich soweit vorne auch tragen, auch wenn ich friedlich demonstrieren wöllte). Auf der anderen Seite hast du aber halt auch gar keine Chance, wenn du dann ein's auf Fressbrett bekommst und es tatsächlich unangemessene Polizeigewalt war, denjenigen dafür Verantwortlich machen zu können, da keine eindeutige Nummer.

► Text anzeigen

[Michael]

Wenn ich das richtig verstanden habe sind diese Brandattacken vermeintlich nur versuche die Polizei zum abziehen von der Sperrzone zu bekommen damit man dort dann leichter durchbrechen kann.

Das was in den letzten zwei Tagen passiert ist hat nichts mit Demonstrationen zu tun.

Wenn ich es richtig verstanden habe ist es mehr wie Krieg. Der Krawall wird gemacht damit die Polizei Truppen von der Schutzzone abziehen könnte und dort ein Durchbruch leichter wird. Gerechtfertigt wird das ganze dann scheinbar darüber das z.b. Deutschland durch die Waffenexporte für ähnliche zustände in anderen Ländern sorgt.

Das Y Collectiv hatte vor zwei Tagen nen schönen Beitrag mit Interviews "tief in der Szene" veröffentlicht.

[Ruby]

Ich finde das Verhalten des Schwarzen Blocks richtig scheiße und unangebracht. Ich finde das Vorgehen der Polizei gegen W2H komplett falsch, ähnlich schlimm wie das Vorgehen gegen eine einzelne Demonstrantin auf einem Polizeiwagen. Was mich aber richtig erschüttert, ist die Akzeptanz innerhalb der Gesellschaft gegenüber Pfefferspray und "niederknüppeln". Heftig.

Das finde ich auch total krass.

[Michael]

[BBvideo=560,315][/BBvideo]

Ich habe gerade dieses Video gesehen und mich gefragt was man da noch machen soll. Existenzvernichtende Ideoten werden von der Polizei die Strasse herunter getrieben um somit an die nächsten Dinge zum Anzünden, und Läden zum Plündern, zu kommen.

Es kann doch echt nicht sein das Wasserwerfer und Joggende Polizisten alles sind um diese Deppen "aufzuhalten".

Irgendwo beginnt das ganze ja auch in der normalen Demo, wie kann man sich neben Menschen stellen die Bewaffnet mit Leuchtpistolen und der Bereitschaft auf Menschen zu schiessen dort sind? Da will ich doch nicht sein, da will ich doch nicht das mein Körper der Schutzschirm für diese Arschgeigen ist.

Das einzige was sich anfühlt als wäre die Welt noch "normal" ist das die Presse da scheinbar mir einer Millionen Kammeras gemütlich Bilder aufnehmen kann.

[Monkeyson]

Ansonsten finde ich es auch erschreckend, wie nun alle plötzlich auf der Seite der Polizei stehen - aber man muss ich eingestehen, dass ich es angesichts der Bilder der Allgemeinheit auch nicht verdenken mag, weil sie dafür Sorgen, das eigentlich niemand mehr über die Verfehlungen der Polizei spricht - geschweige denn über die sinnvolle Kritik an der ganzen Veranstaltung, die für die Scholz und Co. sicherlich Konsequenzen haben wird.

Da könnte man sich ja schon fast fragen: Cui bono?

[Göppel]

Genau die Frage stelle ich mir auch. Es kann mir doch niemand erzählen, dass nicht gewusst wurde, was auf Hamburg zukommt, wenn man den Gipfel dort ausrichtet. Es muss doch den Veranstaltern, der Polizei, dem Verfassungsschutz - allen die im Vornherein mit der Entscheidung das Ding nach Hamburg zu verlegen und später mit der Planung zu tun hatten - klar gewesen sein, was passieren wird. Das es eine Provokation für die linke Szene ist, die bei den G-Gipfel Protesten schon immer mehr gewaltsuchende Protestierende anzieht als zu sonstigen Demonstrationen. Ich will nicht sagen, dass das Ausmaß klar war, dass das ganze jetzt angenommen hat, aber Krawalle, brennende Autos, zerstörte Fensterscheiben, damit hätte man meines Erachtens rechnen müssen. Genau so ist es gekommen. Die Bilder elektrisieren natürlich und polarisieren. Die Gesellschaft zeigt im Netz gleich ihre hässliche Seite, fordert ohne mit der Wimper zu zucken die Aushöhlung vieler demokratischer Grundrechte und spricht den Randalierern teilweise sogar Menschenrechte ab. Ich sehe schon eine Polizeireform auf uns zu kommen: mehr Polizist*innen, mehr und bessere Ausrüstung, mehr Überwachung. Wer das vorher wollte, der wird es nach diesem Wochenende leicht durchsetzen können.

[Michael]

Genau die Frage stelle ich mir auch. Es kann mir doch niemand erzählen, dass nicht gewusst wurde, was auf Hamburg zukommt, wenn man den Gipfel dort ausrichtet. Es muss doch den Veranstaltern, der Polizei, dem Verfassungsschutz - allen die im Vornherein mit der Entscheidung das Ding nach Hamburg zu verlegen und später mit der Planung zu tun hatten - klar gewesen sein, was passieren wird.

Verschwörungstheorien machen die Tatsache das diese Dinge schlicht weck nicht passieren dürfen nicht besser. Auch Hamburg muss einen G20 Gipfel ausrichten können ohne das die Stadt brennt. Und das die Stadt brennt ist nicht Schuld des Gipfels sondern Schuld derer die sie anzünden.

Städte anzünden ist kein Grundrecht.

[Stebbie]

mehr Polizist*innen, mehr und bessere Ausrüstung,

Das ist doch eh Konsens, spätestens nach den letzten Anschlägen und prinzipiell muss das ja auch nichts schlimmes sein, da keiner von uns die generelle Notwendigkeit von Polizei infrage stellen dürfte.

Ich will damit ja auch gar nicht sagen, dass die Stadt Hamburg das bewusst als Provokation gesetzt hat, vermute stattdessen (das war damals zumindest mein ursprüngliches Empfinden), dass es mehr mit der fehlgeschlagenen Olympiabewerbung zu tun hat, nach der Hamburg zeigen wollte, dass sie doch zu sowas fähig ist. Aber wie Göppel schrieb: Wer die Stadt, ihre Topographie, die Szene und auch die Hamburger Polizei auch nur ein bisschen kennt, dem war es von Anfang an klar, dass es knallen wird. Außer Olaf Scholz, der das mit strategischem Kalkül oder kindlicher Naivität wohl nicht wahrhaben wollte.

Wobei ich auch die Kritik selbstgerecht empfinde, die nun davon schreibt, dass man sowas doch auf einer abgelegenen Insel stattfinden lassen sollte - denn genau das geschah (quasi) in Heiligendamm, und ich kann mich noch sehr gut an die Kritik damals erinnern, die eben in die Richtung ging, dass es nicht angehen könne, dass sowas abgeschottet von der Öffentlichkeit (sinngemäß) am Arsch der Heide. Dennoch hätte es vernünftigere Optionen als das Messezentrum in Hamburg gegeben. Warum nicht in den Holstenhallen zu Neumünster? hätte man ein schönes Stadtsanierungsprogramm draus stricken können

[therewillbefireworks]

Verschwörungstheorien machen die Tatsache das diese Dinge schlicht weck nicht passieren dürfen nicht besser. Auch Hamburg muss einen G20 Gipfel ausrichten können ohne das die Stadt brennt. Und das die Stadt brennt ist nicht Schuld des Gipfels sondern Schuld derer die sie anzünden.

Städte anzünden ist kein Grundrecht.

Wo siehst du da denn eine Verschwörungstheorie?
Mal zum VergleichHeiligendamm 2007. War also durchaus damit zu rechnen, dass die gleichen Konsorten auch in Hamburg aufschlagen.

Die europaweite Mobilisierung von Autonomen Kräften hatte man im Vorfeld sicherlich auch auf dem Schirm, das haben lief ja alles auch teilweise öffentlich mit Flugblättern und Clips auf Youtube.

Städte anzünden ist kein Grundrecht klar. Aber darum geht's ja gar nicht. Ich seh das so: Auf der einen Seite berufen wir uns als Gesellschaft immer darauf, dass wir diese Grundrechte haben und dass wir Gesetze haben, die die Bestrafung von Straftätern regelt. Auf der anderen Seite liest man dann halt, dass hier dann sowas wie die deutsche Version der Scharia gefordert wird, wo dann Menschen die Köpfe eingeschlagen werden soll, die gegen diese Verstoßen.

[Quadrophobia]

Es ist halt jetzt auch in diesem aufgeheizten Klima, in dem enorm viele dumme Menschen im Internet enorm viele dumme Forderungen lancieren (scharfe Munition einsetzen, linke Zentren schließen, schwarzen Block verbieten , Versammlungsrecht einschränken ) schwierig die wichtige Kritik an der Organisation durch Politik und Polizei vorzubringen, weil immer gleich so getan wird als verharmlose man die Krawalle.
Das Sicherheitskonzept ist gescheitert und das verhalten der Polizei (= der Einsatzleitung, nicht das der armen Schweine im Einsatz) in mehreren kritischen Situationen eine Farce. Wie kann es zum Beispiel sein, dass die Einsatzkräfte nicht auf die Häuserkampf Taktiken der Autonomen vorbereitet waren, obwohl die doch weit über Hamburg hinaus bekannt war? Warum kreisen über Hamburg Süd noch immer Helikopter und in der Schanze ist nur ein einziger? Warum braucht es vier geschlagene Stunden, um Spezialeinheiten aus der direkten Nähe anzufordern? Da hat man auf höchster Ebene eklatant versagt und die Anwohner*innen und Einsatzkräfte vor Ort mussten das ausbaden. Klar, die Täter sind die gewaltbereiten Autonomen, aber das strukturelle Versagen der Politik hat solche Zustände erst ermöglicht.