Politik

[Wishkah]

So gesehen ist auch der kleine Hype zur Partei nicht so optimal, da die Wähler vor allem von Links kommen werden.

Denselben Gedanken hatte ich auch schon.

Mir fällt die Entscheidung dieses Jahr aber ehrlich gesagt auch so schwer wie noch nie.

[Gelöschter Benutzer 408]

Wie man aus taktischen Gründen für die SED stimmen kann, verstehe ich nicht. Aus Überzeugung kann ich das ja nachvollziehen, aber taktisch? Ich meine, mit der SED eröffnen sich taktisch doch eher weniger Optionen, als mehr.

Die SED tritt in der Form übrigens seit der letzten Volkskammerwahl in der DDR im Jahre 1990 nicht mehr bei deutschen Wahlen an. Aus ihr wurde nach personellem und inhaltlichem Umbruch die PDS und nach späterer Fusion mit der WASG Die Linke. Scheint dir entgangen zu sein.

"in der Form" - Form follows function. In dem Sinne: Fußballstadien werden ja auch öfter mal umbenannt, wenn ein neuer Sponsor kommt - trotzdem sieht es innen immer gleich aus.

[Declan_de_Barra]

Wie man aus taktischen Gründen für die SED stimmen kann, verstehe ich nicht. Aus Überzeugung kann ich das ja nachvollziehen, aber taktisch? Ich meine, mit der SED eröffnen sich taktisch doch eher weniger Optionen, als mehr.

Die SED tritt in der Form übrigens seit der letzten Volkskammerwahl in der DDR im Jahre 1990 nicht mehr bei deutschen Wahlen an. Aus ihr wurde nach personellem und inhaltlichem Umbruch die PDS und nach späterer Fusion mit der WASG Die Linke. Scheint dir entgangen zu sein.

"in der Form" - Form follows function. In dem Sinne: Fußballstadien werden ja auch öfter mal umbenannt, wenn ein neuer Sponsor kommt - trotzdem sieht es innen immer gleich aus.

Dass du kein großer Freund der Linken bist, weiß man ja. Dennoch finde ich dieses ewige Gerede von SED, nicht konkret auf dich bezogen, unheimlich nervig. Hat ein wenig was von den Pädophilie Vorwürfen gegen die Grünen.

[Gelöschter Benutzer 408]

Die SED tritt in der Form übrigens seit der letzten Volkskammerwahl in der DDR im Jahre 1990 nicht mehr bei deutschen Wahlen an. Aus ihr wurde nach personellem und inhaltlichem Umbruch die PDS und nach späterer Fusion mit der WASG Die Linke. Scheint dir entgangen zu sein.

"in der Form" - Form follows function. In dem Sinne: Fußballstadien werden ja auch öfter mal umbenannt, wenn ein neuer Sponsor kommt - trotzdem sieht es innen immer gleich aus.

Dass du kein großer Freund der Linken bist, weiß man ja. Dennoch finde ich dieses ewige Gerede von SED, nicht konkret auf dich bezogen, unheimlich nervig. Hat ein wenig was von den Pädophilie Vorwürfen gegen die Grünen.

Das ist aber ein ziemlicher Äpfel- und Birnen Vergleich. Auf der einen Seite hast du Vertreter eines unterdrückenden Staatsterrorismus und deren Rechtsnachfolger und auf der anderen Seite vereinzelte Spinner, die Müll geschrieben haben.

[Stebbie]

Zumal die PDS damals zwar personell gebrochen haben mag, aber dennoch weitgehend auf Wählerschaft und Parteivermögen aufgebaut hat.

Nichtsdestrotrotz gehört die Linke noch zu den Parteien, die sich offener mit ihrer Vergangenheit auseinandersetzten als so manch andere Partei.

[MetalFan94]

Also die Linke hat sich doch schon zig mal von der SED distanziert und auch die DDR als Unrechtsstaat abgetan. Nur mal so am Rande erwähnt: Die meisten SED Mitglieder sind in die CDU gegangen und die meisten NSDAP Mitglieder nach dem Krieg in die FDP. Redet heute auch keiner mehr von, weil es auch einfach Schnee von Gestern ist und im Falle der FDP in den 70er Jahren ein kompletter Bruch mit dem braunen Flügel begangen wurde. Obwohl die Aussagen die ich heute von Lindner zum Thema Flüchtlingspolitik eher richtung AFD gehen

[Stebbie]

"Dass es in der DDR schlimmes Unrecht und Opfer dessen gegeben hat, ist unstrittig. Ebenso unstrittig ist, dass es in der DDR auch rechtsstaatliche Bereiche gegeben hat"

D. Bartsch, 20. Januar 2017.

Die Linke hadert heute noch mit ihrer eigenen Vergangenheit und musste 2014 unter Druck zu einer Unrechtsstaat-Erklärung getrieben werden, die sie scheinbar nie so wirklich ernst genommen hat. Die Linke ist heute ungefähr so unbelastet wie der GB/BHE nach dem Krieg, für die ja auch nicht alles schlecht war im dritten Reich.

die meisten NSDAP Mitglieder nach dem Krieg in die FDP

das ist überhaupt nicht einmal Ansatzweise aufgearbeitet, um da auch nur irgendwelche Aussagen zu treffen. Man fängt jetzt gerade erst bei den Parlamenten an (bspw. Hessen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein) das nachzuvollziehen, weshalb es Quatsch ist, dass man da heute nicht mehr drüber rede. Man fängt gerade erst richtig damit an, da man jetzt erst an die Nachlässe rankommt.

[Gelöschter Benutzer 408]

Unabhängig davon seh ich als Bürger der ehemaligen Zone tagtäglich, was sich wirklich getan hat. und, was hat sich getan? Nun, hier in Potsdam schickt die wieauchimmerihrsienennt-Linke jedes Mal zur Oberbürgermeisterwahl einen Ex-Stasi-IM, der jedes Mal nur sehr knapp einem SPDler unterliegt, den die Leute aus Mangel an Möglichkeiten wählen, der aber eigentlich menschlich ein Arsch ist.

Ansonsten ist der triefige Mief der damaligen SED-Klüngel nach wie vor überall präsent.

Zumal die PDS damals zwar personell gebrochen haben mag, aber dennoch weitgehend auf Wählerschaft und Parteivermögen aufgebaut hat.

Das trift auch nur auf die erste Ebene zu. Im kleinen gibt es ja immer wieder Ex-IMs, die auf einmal aufgedeckt werden. Auch Gysi ist ja sowas nachgewiesen worden, auch wenn er jeden mit Klagen überzieht, der das behauptet.

[Gelöschter Benutzer 408]

die meisten NSDAP Mitglieder nach dem Krieg in die FDP

das ist überhaupt nicht einmal Ansatzweise aufgearbeitet, um da auch nur irgendwelche Aussagen zu treffen. Man fängt jetzt gerade erst bei den Parlamenten an (bspw. Hessen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein) das nachzuvollziehen, weshalb es Quatsch ist, dass man da heute nicht mehr drüber rede. Man fängt gerade erst richtig damit an, da man jetzt erst an die Nachlässe rankommt.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Liste_e ... 4tig_waren

Seh ich da übrigens anders.

[MetalFan94]

die meisten NSDAP Mitglieder nach dem Krieg in die FDP

das ist überhaupt nicht einmal Ansatzweise aufgearbeitet, um da auch nur irgendwelche Aussagen zu treffen. Man fängt jetzt gerade erst bei den Parlamenten an (bspw. Hessen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein) das nachzuvollziehen, weshalb es Quatsch ist, dass man da heute nicht mehr drüber rede. Man fängt gerade erst richtig damit an, da man jetzt erst an die Nachlässe rankommt.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Liste_e ... 4tig_waren

Seh ich da übrigens anders.

naja diese Listen sind ja auch alles andere als Vollständig und ich berufe mich hier auf Aussagen von Prof. Dr. Lietzmann und ich gehe mal davon aus, das er sich damit beschäftigt hat und nicht einfach irgendwas herausposaunt. Zu dem Thema gibt es auch teils widersprüchliche Angaben

[Stebbie]

Das ist doch eine lose Liste mit Persönlichkeiten, vorrangig aus der Bundespolitik, deren Vergangenheit aus verschiedenen Gründen bekannt ist. Das ist fernab von dem, was man eine Aufarbeitung nennen kann.

Für Schleswig-Holsteins sind bspw. 13 Personen dort gelistet, und Fälle wie Martin Redeker (CDU), der spätere Ministerpräsident Otto Lemke (CDU), der NS-Bürgermeister in Schleswig und Verantwortlich für zahlreiche Verhaftungen politischer Gegner war, und vor allem Heinz Reinefarth (GB/BHE, Generalleutnant der Waffen-SS, bekannt als "Henker von Warschau", war bis 1964 noch Bürgermeister in Westerland und ab 1958 im Landtag) sind hinlänglich bekannt.

Wirklich aufgearbeitet ist die Nachkriegsgeschichte der Parteien und Institutionen und ihre Durchsetzung von ehem. NSDAP-Karrieren noch lange nicht. Bisher haben nur wenige Landesparlamente Maßnahmen zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit ihrer Abgeordneten in Auftrag gegeben. Vorstudien gibt es von Hessen, dem Saarland, NRW und Niedersachsen. Umfassende Projekte folgten nur in Hessen und in Bremen, 2013 bis 2016 folgte dann die Aufarbeitung der Parlamentarier bis 1971 in Schleswig-Holstein. Selbst bei den Landesparlementen, den noch am einfachsten zu untersuchenden Institutionen, kann man also nicht mal ansatzweise von einer Aufarbeitung sprechen. Ich bin mir auch gerade gar nicht sicher, inwiefern es eine Untersuchung beim Bundestag gab.

Von einer Aufarbeitung innerhalb der Parteien sind wir also noch sehr weit entfernt, was sich auch daran zeigt, dass die von den Linken in Niedersachsen in Auftrag gegebene Studie sich nur mit den CDU, FDP und DP-Fraktionen befasste - dabei hat auch die Linke eine reichhaltige NS-Vergangenheit.

Die Untersuchung zu Schleswig-Holstein war übrigens die glaube ich bislang umfassendste, und daher auch sehr interessant. Rund ein Drittel aller Parlamentarier bis 1971 waren vor 1945 Mitglied in der NSDAP, in Spitzenzeiten (4. WP 1958-1962) war es jeder zweite. Relativ gesehen natürlich am wenigsten bei den Sozialdemokraten, aber auch dort stellenweise über 25%.

Dabei muss aber gesagt werden, dass die NSDAD-Mitgliedschaft heute weitaus weniger als Belastung gilt als noch vor 10-20 Jahren, und nicht alle Biographien verliefen gleich. Auch ist Schleswig-Holstein aus bekannten Gründen ein Extremfall was die Nachkriegsgeschichte angeht, was sich aber auch noch einmal durch die Daten bestätigt hat.

ich berufe mich hier auf Aussagen von Prof. Dr. Lietzmann und ich gehe mal davon aus, das er sich damit beschäftigt hat und nicht einfach irgendwas herausposaunt.

.... süß, dass du davon wirklich ausgehst.

[Gelöschter Benutzer 408]

das ist überhaupt nicht einmal Ansatzweise aufgearbeitet, um da auch nur irgendwelche Aussagen zu treffen. Man fängt jetzt gerade erst bei den Parlamenten an (bspw. Hessen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein) das nachzuvollziehen, weshalb es Quatsch ist, dass man da heute nicht mehr drüber rede. Man fängt gerade erst richtig damit an, da man jetzt erst an die Nachlässe rankommt.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Liste_e ... 4tig_waren

Seh ich da übrigens anders.

naja diese Listen sind ja auch alles andere als Vollständig und ich berufe mich hier auf Aussagen von Prof. Dr. Lietzmann und ich gehe mal davon aus, das er sich damit beschäftigt hat und nicht einfach irgendwas herausposaunt. Zu dem Thema gibt es auch teils widersprüchliche Angaben

Aha, eigene Recherche bleibt also aus, wenn dir irgendjemand mit einem Professorentitel etwas vorplappert? Man kann sowas ja gut und gern sagen, wenn man Belege hat, aber das wirkt doch sehr dünn.

Ansonsten @ Stebbie, war das nur ein loser Hinweis, dass keineswegs die FDP "die meisten NSDAPler" aufgenommen hat.

[MetalFan94]

War in der letzten Woche auf 2 Wahlkampfveranstaltungen in Dortmund. Da haben mich die jeweiligen Kandidaten von der CDU doch positiv überrascht. Der Eindruck von der FDP als völlig unwählbare Partei hat sich allerdings doppelt und dreifach gefestigt und bestätigt. Deren Auftritt bzw. nicht Auftritt war an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Eine Veranstaltung war extra für Menschen mit körperlicher bzw. geistiger Einschränkung in leichter Sprache. Hier ist die FDP erst gar nicht erschienen, dort konnte dafür die Piratenpartei positiv überraschen.
Das waren jetzt auch zwei unterschiedliche Wahlbezirke und in meinem Wahlkreis hat mir eindeutig der Kandidat der Grünen am besten Gefallen, bei dem hat man einfach gemerkt das er schon ewig politisch aktiv ist und sich mit vielen Themen intensiv auseinandergesetzt hat.

[Quadrophobia]

War in der letzten Woche auf 2 Wahlkampfveranstaltungen in Dortmund. Da haben mich die jeweiligen Kandidaten von der CDU doch positiv überrascht. Der Eindruck von der FDP als völlig unwählbare Partei hat sich allerdings doppelt und dreifach gefestigt und bestätigt. Deren Auftritt bzw. nicht Auftritt war an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Eine Veranstaltung war extra für Menschen mit körperlicher bzw. geistiger Einschränkung in leichter Sprache. Hier ist die FDP erst gar nicht erschienen, dort konnte dafür die Piratenpartei positiv überraschen.
Das waren jetzt auch zwei unterschiedliche Wahlbezirke und in meinem Wahlkreis hat mir eindeutig der Kandidat der Grünen am besten Gefallen, bei dem hat man einfach gemerkt das er schon ewig politisch aktiv ist und sich mit vielen Themen intensiv auseinandergesetzt hat.

Fairerweise sollte man dazu sagen, dass die gesamte Kompetenz der NRW FDP gerade Bundeswahlkamp macht

[Frahm]

Katalonien:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017 ... erungssitz

Die Auseinandersetzung der Zentralregierung mit der katalanischen Regionalregierung spitzt sich zu.

In Barcelona hat die spanische Militärpolizei Ministerien der katalanischen Regionalregierung durchsucht und mehrere Politiker festgenommen. Die Zeitung El País berichtet von insgesamt 14 Festnahmen. Darunter befindet sich der katalanische Generalsekretär für Wirtschaftsangelegenheiten, Josep Maria Jové. Er gilt als engster Mitarbeiter des Vizeregierungschefs Oriol Junqueras und war für die Koordinierungsarbeiten bei der Vorbereitung des Unabhängigkeitsreferendums am 1. Oktober zuständig.

Auch das Primavera Festival hat sich bereits geäußert und um Zusammenhalt gebeten.


Frage an diejenigen, die sich damit eventuell schon beschäftigt haben:

Was sind die Gründe dafür, dass die Separatisten dort in der Regierung so viel Zuspruch gewonnen haben?
Terrorgefahr (u.a. Anschlag Barcelona 2017)? Die vermeintliche wirtschaftliche Überlegenheit gegenüber dem Rest Spaniens?

[Gelöschter Benutzer 408]

Katalonien:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017 ... erungssitz

Die Auseinandersetzung der Zentralregierung mit der katalanischen Regionalregierung spitzt sich zu.

In Barcelona hat die spanische Militärpolizei Ministerien der katalanischen Regionalregierung durchsucht und mehrere Politiker festgenommen. Die Zeitung El País berichtet von insgesamt 14 Festnahmen. Darunter befindet sich der katalanische Generalsekretär für Wirtschaftsangelegenheiten, Josep Maria Jové. Er gilt als engster Mitarbeiter des Vizeregierungschefs Oriol Junqueras und war für die Koordinierungsarbeiten bei der Vorbereitung des Unabhängigkeitsreferendums am 1. Oktober zuständig.

Auch das Primavera Festival hat sich bereits geäußert und um Zusammenhalt gebeten.


Frage an diejenigen, die sich damit eventuell schon beschäftigt haben:

Was sind die Gründe dafür, dass die Separatisten dort in der Regierung so viel Zuspruch gewonnen haben?
Terrorgefahr (u.a. Anschlag Barcelona 2017)? Die vermeintliche wirtschaftliche Überlegenheit gegenüber dem Rest Spaniens?

Die Wahl haben die Separatisten 2015 gewonnen, also eher nicht. Das ist halt historisch bedingt und zieht sich schon seit Jahrhunderten. Aktuell dürften die Entwicklungen und Schottland etc. neuen Auftrieb gegeben haben.

[Gelöschter Benutzer 408]

Ohje. Wie man ein Teil der Bevölkerung so instrumentalisieren kann, dass es fast einen Bürgerkrieg auslöst, ist krass.

[Gelöschter Benutzer 408]

Ist ja schön, dass in NDS sehr wenig Leute populistische Parteien wählen - eine ganz raus, eine nur knapp drin - aber wie bitte soll bei dem Ergebnis eine Koalition aussehen?

[Göppel]

Ampel. CDU, SPD, Grüne und FDP können doch in allen möglichen Kombinationen zusammengehen.

Das Ergebnis in Österreich ist ja eher erschreckend. die FPÖ als zweitstärkste Kraft mit über 27% und womöglich bald in einer Koalition. Da könnte es jetzt reichlich rechts werden in der Regierung.

[Gelöschter Benutzer 408]

Ampel. CDU, SPD, Grüne und FDP können doch in allen möglichen Kombinationen zusammengehen.

Das Ergebnis in Österreich ist ja eher erschreckend. die FPÖ als zweitstärkste Kraft mit über 27% und womöglich bald in einer Koalition. Da könnte es jetzt reichlich rechts werden in der Regierung.

FDP hat das wohl schon dementiert?

Österreich ist halt...zeigt gut, was passiert, wenn man dem rechten Populismus nichts entgegenstellt, sondern als sogenannte Volkspartei noch aufgreift und mitmacht. Dann bleibt man zwar durchaus an der Macht, aber zu welchem Preis? Es ist beschämend.

(a pros pos beschämend: als Immer-Mal-Wieder-Leser von Böhmermann im Facebook: a) was ging mit Dynamo Tal-der-Ahnungslosen und vor allem, was bitte ging mit der Frankfurter Buchmesse?)

[Quadrophobia]

Die Buchmesse war ein Desaster für den Buchhandel. Die offene Toleranz gegenüber Nazis und die Weigerung diese nach ihren gewalttätigen übergriffen zur Verantwortung zu ziehen, sprechen Bände (höhö).
Wer sich die Sperrspitze der Neonazi Bewegung ins Haus holt, muss halt damit rechnen, dass sowas passiert. Man hätte aber auch einfach so schlau sein können, diesen Leuten keine Öffentlichkeit zu geben.

[Stebbie]

Dennoch ist deren Strategie mal wieder vollends aufgegangen, weil die Autonomen herrlich mitgespielt haben. Und ich bin mir ziemlich sicher, dass Kubitschek und Co. es genauso erdacht haben, wie es dann gekommen ist.

Auch wenn ich dem Artikel in der Gesamtheit nicht zustimme, sprach er dennoch einen wichtigen Punkt an, der mich auch immer wieder stört:

kurzum: Man muss aufpassen, dass man durch plumpen Protest ihre Performance nicht befeuert und vergrößert. Die Veranstaltung war ein derart beeindruckender Beleg für die Richtigkeit dieser These, dass man meinen könnte, Leo, Steinbeis und Zorn hätten sich das anschwellende Spektakel als performativen Beleg ihrer Buchthesen ausgedacht.

via Sueddeutsche

(zum Kontext: Per Leo, Daniel-Pascal Zorn und Max Steinbeis haben auf derselben Messe ein Buch vorgestellt, in dem sie eben diese gezielte Eskalationsstrategie der rechten Szene (die ja auch der AfD zu eigen ist) skizzieren und dazu raten, sich davon nicht provozieren zu lassen, da die Reaktion oftmals nur den Rechten und ihrem Opfermythos in die Hände gespielt).


Grundproblem ist aber, da bin ich ganz bei dir, dass man den Verlag gar nicht erst hätte einladen können. Vor allem macht es auch die ganze antifaschistische Arbeit schwerer, weil die sich nun schön darauf berufen können, dass die doch selbst auf der Buchmesse ausstellen durften, also ja gar nicht so schlimm sein könnten. Wer sich in Tradition der Leute sieht, die Bücher systematisch verbrannt haben, der hat auf einer Buchmesse nichts verloren.

FDP hat das wohl schon dementiert?

Scheinbar will die FDP in Hannover kein Jamaika. Schön blöd, nachdem sich Lindner auf Bundesebene noch hingestellt und der SPD mangelndes demokratisches Verantwortungsbewusstsein unterstellt hat.

[Gelöschter Benutzer 408]

Wer sich in Tradition der Leute sieht, die Bücher systematisch verbrannt haben

Tun die ja nicht.

[Stebbie]

Jein. Viele von denen hängen weniger dem Nationalsozialismus an, als einem aristokratisch geprägtem Neofaschismus (ganz offen natürlich im Fall von B. von Storch). Das ist im Fall von Götz Kubitschek sogar ganz offen, da er offen mit neofaschistischen Ideen und Konzepten liebäugelt.

Die ganze Aktion erhält noch viel mehr einen bewusst provozierten Charakter, wenn man bedenkt, dass auf der Buchmesse ein Buch eben darüber beworben wurde, wie es sei mit "linken zu leben". Eine bessere Werbung hätten die sich nicht ausdenken können, bzw. vermute ich, dass sie genau das damit bezwecken wollten.

[Gelöschter Benutzer 408]

Denke mal, was die wirklich sind, ist mittlerweile gut ergründet und da bin ich bei dir. Nur ist die Selbstwahrnehmung in diesen Kreisen ja durchaus eine andere - siehe Frau Kepetry, die B. von Storch als gemäßigte liberale bezeichnet hat.